Panorama Panorama NRW

kapuze_pixabay_07082018

Symbolbild Kapuze

OVG NRW: Bundespolizei handelte bei Identitätsfeststellung von Schwarzem rechtswidrig

Köln | Die Bundespolizei kontrollierte einen Schwarzen am Hauptbahnhof in Bochum. Der Grund: Er trug die Kapuze seines Hoodies und war Schwarz. Heute stellte das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW) fest, dass es sich dabei um ein nicht mit dem Grundgesetz vereinbares „Racial Profiling“ handelte.

Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts verhandelte ein Urteil das erstinstanzlich vor dem Verwaltungsgericht Köln (20 K 7847/13) entschieden wurde und ließ nur die Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu.

Was war passiert?

Ein Schwarzer wollte 2013 seine damalige Lebensgefährtin vom Bahnhof in Bochum abholen. Er trug ein Hoodie und die Kapuze über dem Kopf. Zwei Beamte der Bundespolizei forderten ihn auf seinen Ausweis zu zeigen. Vor Gericht sprachen die Beamten davon, dass der Mann sich auffällig verhielt, weil er die Kapuze trug und zu Boden schaute, als sich die Beamten ihm näherten.

Der heute 43-jährige Wittener erklärte dagegen, er sei nur kontrolliert worden, weil er Schwarzer sei. Der 5. Senat des OVG NRW folgt der Begründung der Polizei und nennt als Anlass das auffällige Verhalten. Die Beamten, so die Richter, haben aber die Kontrolle auch wegen der Hautfarbe des Klägers durchgeführt. Eine Überprüfung etwa wegen einer Hautfarbe sei aber nur an solchen Orten möglich, an denen eine bestimmte Gruppe Menschen überproportional häufig strafrechtlich in Erscheinung trete. Die Bundespolizei konnte dies für den Bochumer Hauptbahnhof aber nicht begründen. Damit handelten die beiden Bundespolizisten rechtswidrig gegen das Grundgesetz und wendeten das verbotene „Racial Profiling“ an.

Das Aktenzeichen des OVG NRW: 5 A 294/16

Zurück zur Rubrik Panorama NRW

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Panorama NRW

pol_05022015b

Bonn | In einer kommunalen Unterbringungseinrichtung im nordrhein-westfälischen Sankt-Augustin ist am Sonntagabend eine 17-Jährige tot aufgefunden worden. Ein 19-jähriger Tatverdächtiger wurde vorläufig festgenommen, teilte die Bonner Polizei am Montag mit. Die 17-Jährige war zuvor vermisst worden.

Dortmund | In einer Wohnung im Dortmunder Stadtbezirk Scharnhorst ist am Dienstagabend eine 31-jährige Frau bei einer Auseinandersetzung mit ihrem gleichaltrigen Ex-Lebensgefährten ums Leben gekommen.

polizei_symbol3

Münster | Auf der Autobahn 1 im nordrhein-westfälischen Kreis Steinfurt ist am Samstagabend eine 22-jährige Pkw-Fahrerin bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Sie hatte zwischen den Anschlussstellen Lengerich und Ladbergen aus bislang unbekannter Ursache die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die 22-Jährige hatte zunächst vom rechten auf den linken Fahrstreifen gelenkt und dann sofort wieder gegengesteuert.

Ehrenamtspreis Köln 2018

ehrenamtspreis_zusammen_31082108neu_klein

Die Kölner Ehrenamtspreisträger 2018

In einer Multimedia-Reportagereihe beschäftigte sich report-K Redakteur Ralph Kruppa im Vorfeld des Kölner Ehrenamtstages am 2. September 2018 mit den Gewinnern des Ehrenamtspreises der Stadt Köln in den Kategorien Einzelpersonen und Vereine/Initiativen. Ergebnis ist eine Serie, die eine beeindruckende Vielfalt an Themen sowie einen Einblick in die Geschichten der einzelnen gewürdigten Persönlichkeiten zeigt.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS

KARNEVAL NACHRICHTEN