Berlin | In den ungarischen Transitzonen sind nach Angaben der Bundesregierung 267 Flüchtlinge interniert. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Parlamentsanfrage hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag) berichten. Unter den 267 Flüchtlingen befinden sich demnach 15 unbegleitete Minderjährige, sechs allein reisende Frauen und 16 allein reisende Männer.
Hinzu kommen Familien mit Kindern (insgesamt 230 Menschen). Die Zahlen beziehen sich auf den Stichtag 7. Mai 2017. Die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke nennt die Transitzonen „inakzeptabel“. „In Ungarn wurde die ausnahmslose Inhaftierung von Flüchtlingen einschließlich Kindern und Jugendlichen gesetzlich angeordnet“, sagte die Bundestagsabgeordnete, die die Anfrage gestellt hatte, den Funke-Zeitungen.
„Wie gefährliche Kriminelle werden Schutzsuchende in von Stacheldraht umzäunten Containern festgehalten.“ Menschenrechtsorganisationen würden von Misshandlungen durch Polizisten berichten. „Die Erwartung der Bundesregierung, das Ungarn solchen Rechtsverletzungen nachgeht und sicherstellt, dass die Rechte von Asylsuchenden entsprechend internationalen Verpflichtungen gewährleistet werden, erscheint hochgradig naiv“, sagte Jelpke.
Die unmenschliche Schließung der Balkanroute müsse endlich aufgehoben werden. Ungarn hatte die mit Stacheldraht gesicherten Flüchtlingslager im März unter internationalem Protest errichtet. Die dort in Containern untergebrachten Menschen dürfen die „Transitzone“ genannten Lager für die Dauer ihres Asylverfahrens nicht verlassen.
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) sieht dadurch europäisches und internationales Recht verletzt.
Autor: dts
