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Russland und Iran unterlaufen Sanktionen

Moskau | Russland und der Iran verstoßen laut eines Zeitungsberichts gemeinsam gegen die UN-Resolution 2231, welche die Lieferung und Wartung schwerer, offensiver Waffensysteme untersagt. Die "Welt am Sonntag" berichtet das und beruft sich "auf westliche Geheimdienste". Demnach sollen im Juni zwei Mal Flugzeuge aus dem Iran direkt zum Flughafen Khmeimim, dem wichtigsten russischen Militärstützpunkt in Syrien, geflogen sein, um militärische Güter für den Weitertransport nach Russland dorthin zu bringen.

Das militärische Gerät soll danach per Lastwagen zum Mittelmeerhafen in Tartus gebracht und auf das russische Schiff Sparta III verladen worden sein. Wenige Tage später fuhr dieses zum russischen Hafen Novorossyisk am Schwarzen Meer. Damit sollen Russland und der Iran gegen die Resolution 2231 des UN - Sicherheitsrates verstoßen haben.

Dieser Beschluss vom Juli 2015, der im Rahmen des Atomabkommens mit dem Iran die bis dahin geltenden Sanktionen und Resolutionen ersetzte, verpflichtet im Anhang B Absatz 5 nämlich bis zum Jahr 2023 alle Mitgliedstaaten, bestimmte Waffengeschäfte mit dem Iran dem Sicherheitsrat im Voraus vorzulegen. So bedarf die "Lieferung, der Verkauf oder Transfer aller Typen von Kampfpanzern, Artillerie mit großem Kaliber, Kampfflugzeugen, Kampfhubschraubern, Kriegsschiffen, Raketen oder Raketensystemen" einer Genehmigung der UN. Das Verbot betrifft auch "Herstellung oder Instandhaltung" dieser Waffengattungen. Die neue Schmuggelroute ist laut "Welt am Sonntag" Teil der immer enger werden Koordination zwischen Moskau und Teheran, die beide im syrischen Bürgerkrieg auf Seiten des Assad-Regimes kämpfen.

Dies hat inzwischen zu offener Kooperation geführt: Russlands stellvertretender Premierminister Dimitri Rogosin unterschrieb vergangene Woche in Teheran eine vorläufige Vereinbarung mit dem iranischen Verteidigungsminister Hossein Dehghan zur "Intensivierung der militärischen und technologischen Zusammenarbeit." Das Abkommen sei eine Reaktion auf neue Sanktionen von Seiten der USA.

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