Berlin | In der für den 5. September angesetzten Generaldebatte im Bundestag wird unter anderem Außenminister Sigmar Gabriel für die SPD auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antworten. Vizekanzler Gabriel werde in der Debatte „zur Situation in Deutschland“ unter anderem neben SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann für die Sozialdemokraten das Wort ergreifen, berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf SPD-Kreise. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gehört dem Bundestag nicht an und hat deswegen kein Rederecht.
Gabriel will nach Informationen der Zeitung eine außenpolitische Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode ziehen und zu aktuellen internationalen Fragen Stellung beziehen. Das Plenum will am Dienstagvormittag tagen, um die Generaldebatte zu führen und um einen Richter für das Bundesverfassungsgericht zu wählen. Darauf hatten sich die Fraktionen bereits im Juni verständigt.
Die 245. Plenarsitzung soll die letzte Tagung des gegenwärtigen Parlamentes vor der Bundestagswahl am 24. September sein.
Autor: dts
