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Europawahl 2019
Europawahl 2019: Damian Boeselager, Volt
Köln | Damian Boeselager ist Mitgründer von Volt Europa und Spitzenkandidat von Volt Deutschland bei der Europawahl 2019. Volt versteht sich als erste paneuropäische Partei. Er selbst sagt über Volt: „Wir sind die positive Protest-Partei Pro Europa.“ Was er darunter versteht, wie er mit kritischen Anmerkungen umgeht Volt sei die „Partei der EU-Hipster“, erklärt Damian Boeselager im Interview mit Andi Goral.
Damian Boeselager gründete Volt nach dem Brexit-Votum gemeinsam mit dem Italiener Andrea Venzon und der Französin Colombe Cahen-Salvador. Volt will Politik von Anfang an auf europäischer Ebene denken. Als paneuropäischer Ebene gibt es einen ähnlichen Ansatz nur bei Democracy in Europe Movement. Geht es nach Volt ist die Wirtschaftspolitik am Wachstum orientiert und gleichzeitig soll eine nachhaltigere und gerechtere Gesellschaft entstehen. Volt will eine europäische Armee, ein Eurozonenbudget, einen europäischen Finanzminister und die Bankenunion. 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone soll in Forschung und Entwicklung fließen und Künstliche Intelligenz für alle zugänglich sein. Volt ist für die CO2-Steuer und im Bildungsbereich für eine Ausweitung des Erasmus Programms.
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Europawahl 2019 – So lief die Wahl in Köln und NRW
Köln | Köln zählte lange und das, obwohl die Wählerinnen und Wähler nur ein Kreuz machen durften. Aber vielleicht lag es auch am ultralangen Wahlzettel. Erst um 23:48 Uhr hatte Köln fertig gezählt, nur der Märkische Kreis in NRW war langsamer. Politisch ist ein erdrutschartiger Sieg der Grünen, weit über dem Bundestrend zu verzeichnen, auch in Stadtbezirken, wo lange Jahre SPD und CDU unschlagbar schienen. Auch ein Blick auf die kleineren Parteien lohnt. Bei CDU und SPD sehen die Kölner Parteivorsitzenden, dass das Thema Klimaschutz vieles überlagerte.
Mehr zur Europawahl bei report-K
Berlin | Liveticker | In Deutschland gibt es einen eindeutigen Wahlgewinner. Dies sind die Grünen. Konservative und Sozialdemokraten verlieren. Auf europäischer Ebene sind die Fraktionen der EVP und der Sozialisten geschwächt. Gestärkt sind die Liberalen und die Grünen und die Rechten. Verfolgen Sie bei report-K die Wahl im Liveticker.
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Rechte Parteien scheitern mit Eilanträgen in Karlsruhe
Karlsruhe | Die NPD und die ebenfalls meist als rechtsextrem eingestufte Partei "Der III. Weg" sind mit Eilanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Antrag der NPD zielte darauf, die Stadt Zittau zu verpflichten, drei von ihr beseitigte Wahlplakate für den Europawahlkampf unverzüglich wieder an ihren alten Standorten aufzuhängen. Zwar bestünden an der "Tragfähigkeit der verwaltungsrechtlichen Entscheidungen" Zweifel, so die Karlsruher Richter, wegen der geringen Anzahl der Plakate solle die Partei aber das Hauptsacheverfahren abwarten.
