Politik Nachrichten Europawahl 2019

Europawahl 2019: Friedrich Jeschke, Volt Europa

Köln | Am 26. Mai wählt Deutschland seine 96 Abgeordneten für das neue Europaparlament. Der Wahlkampf beginnt aktuell und unter den 41 zugelassenen Parteien sind auch Newcomer wie Volt Europa, die sich als erste paneuropäische Partei begreift und die in Deutschland als Volt Deutschland aufgrund des Wahlgesetzes antritt. Mit Friedrich Jeschke aus Köln sprach Andi Goral über die Idee hinter Volt und etwa wie Volt mit den Herausforderungen der Digitalisierung umgehen will.

Eine Forderung der Partei, die sich mit der Amsterdam Declaration im Oktober 2018, ein Grundsatzprogramm gab, ist, dass vier Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts in die Forschung und Entwicklung gesteckt wird. Und Volt fordert eine Koordination der Strategien für Künstliche Intelligenz auf europäischer Ebene.

Friedrich Jeschke, der früher einmal Mitglied bei den Sozialdemokraten war, beschäftigt sich vor allem auch mit sozialen Themen, wie etwa der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa und welche Lösungsansätze es hierfür gibt. Eine Idee die Volt Europa vertritt ist die Schaffung einer EU-Arbeitsagentur.

Volt Europa sieht sich aber nicht nur als Partei die auf dem Parkett des Europa-Parlaments reüssieren will, sondern will auf allen politischen Ebenen mitmischen, auch auf kommunaler Ebene. So schließt Jeschke eine Beteiligung an der Kommunalwahl 2020 in NRW für seine Partei nicht aus. Dort, wo parallel zur Europawahl auch kommunale Parlamente gewählt werden, wie etwa in Mainz hat es die Partei gerade geschafft die nötigen Unterschriften für eine Beteiligung zusammenzubekommen.

Am kommenden Samstag feiert die Partei in der Kölner Eventlocation Altes Pfandhaus ein Festival. Hier kommen auch die Spitzenkandidaten Damian Boeselager und Marie Isabell Heiß, das Spitzenduo zur Europawahl 2019.

Das report-K Interview mit Marie Isabell Heiß finden Sie hier >

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Köln | aktualisiert | Das Verwaltungsgericht Köln hat auf Antrag der Partei "Volt Deutschland" mit Beschluss vom heutigen Tage der Bundeszentrale für politische Bildung untersagt, ihr Internetangebot "Wahl-o-mat" in seiner derzeitigen Form zu betreiben. Konkret beanstandete die Kammer den Mechanismus der Anzeige der Auswertung. Der "Wahl-o-mat" ist aktuell noch online. Das Tool wird von 29 Medienhäusern, darunter der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Medienpartnerschaft beworben. Die Bundeszentrale für politische Bildung nimmt den "Wahl-O-Mat" vom Netz: "Wir werden den Wahl-O-Mat mit sofortiger Wirkung aus dem Netz nehmen."

Köln | Die Kölnerin Inga Beißwänger engagiert sich seit Herbst 2018 bei der monothematischen Partei Bündnis Grundeinkommen (BGE). Ziel der Partei ist es ein bedingungsloses Grundeinkommen zu fordern. Inga Beißwänger, die auf Listenplatz 6 ihrer Parteit zu Europwahl antritt, erklärt im Gespräch mit Andi Goral warum das Grundeinkommen eine Lösung für die digitalisierte Arbeitswelt sein könnte.

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EUROPAWAHL 2019

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Report-K berichtet in diesem Spezial aktuell über alle Entwicklungen rund um die Europawahl 2019 mit besonderem Fokus auf Köln und die Kandidatinnen und Kandidaten aus der Kölner Region. Der Link zum SPEZIAL: EUROPAWAHL 2019

Diese Parteien sind dabei

Diese Parteien und politischen Vereinigungen sind zur Europawahl 2019 in Deutschland zugelassen:
1. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
2. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
3. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
4. Graue Panther (Graue Panther)
5. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
6. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
7. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
8. DER DRITTE WEG (III. Weg)
9. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
11. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
12. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
13. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
14. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
15. Volt Deutschland (Volt)
16. Partei der Humanisten (Die Humanisten)
17. Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
18. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
19. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
20. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
21. Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)
22. Bündnis Grundeinkommen (BGE)
23. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
24. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
25. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
26. Alternative für Deutschland (AfD)
27. Demokratie in Europa - DiEM25
28. Freie Demokratische Partei (FDP)
29. Ökologische Linke (ÖkoLinX)
30. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
31. DIE LINKE (DIE LINKE)
32. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
33. Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
34. LKR
35. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
36. Bayernpartei (BP)
37. Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
38. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
39. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
Mit Listen für einzelne Länder wurden zugelassen:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
- in allen Ländern außer Bayern –
2. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
- in Bayern –

Kölner Karneval

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Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

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Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

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