Politik Nachrichten Europawahl 2019
Europawahl 2019
Europawahl 2019: Marie-Isabelle Heiß, Volt Europa
Köln | Volt Europa ist eine Partei, die seit März 2017 besteht und sich als erste echte paneuropäische Partei versteht, wenngleich sie noch mit nationalen Listen in die Europawahl 2019 startet, weil dies so das Wahlrecht vorsieht. Mit Marie-Isabelle Heiß, die an Listenplatz 2 für die Europawahl steht, sprach Andi Goral über die Bedeutung von „Volt – Energie für Europa“ und was sich junge Europäer unter europäischer Politik vorstellen.
Volt stehe für eine paneuropäische, progressive Bewegung und integrative Politik sowie einen positiven Wandel in Europa. Das Ziel bei dieser Europawahl ist es 25 Europa-Abgeordnete aus sieben Ländern zu stellen. Denn dann hätte Volt Fraktionsstatus. Volt will in 32 europäischen Ländern aktiv werden und ist dies mittlerweile in 12 Ländern. Dabei denkt die junge Partei über die aktuellen EU-Grenzen hinaus. Man habe europaweit 20.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. In Deutschland sind es rund 1.300 Mitglieder.
Die politische Richtung von Volt lässt sich mit den Schlagworten sozialdemokratisches, liberales und grünes Themenspektrum einordnen. So fordert die Partei eine europäische Asylbehörde, eine europäische Arbeitsagentur, eine europäische Armee und eine europäische Steuer. Wichtig ist der Partei, dass sie pro europäisch aber nicht pro EU sei. Dies wird genau differenziert und manifestiert sich daran, dass die Partei in 32 europäischen Staaten aktiv sein will.
Zurück zur Rubrik Europawahl 2019
Weitere Nachrichten aus Europawahl 2019
Europawahl 2019
Europawahl 2019 in Köln: Länger wählen
Köln | Die Stadt Köln hält die Schalter für die Direktwahl in den Kundenzentren ab dem morgigen Mittwoch bis einschließlich Freitag länger offen. Kölnerinnen und Kölner brauchen für die Direktwahl nur ihren Pass oder die Wahlbenachrichtigung und können in dem städtischen Kundenzentrum ihres Stadtviertels wählen gehen.
Europawahl 2019
Bundeszentrale legt Beschwerde gegen Wahl-O-Mat-Stopp ein
Berlin | Nach der erfolgreichen Klage gegen den sogenannten Wahl-O-Maten will die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn die Entscheidung des Verwaltungsgericht Köln anfechten. Die Bundeszentrale werde spätestens am Mittwoch eine Beschwerde gegen den Beschluss einlegen, sagte der Sprecher der Behörde, Daniel Kraft, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Falls das Verwaltungsgericht Köln der Beschwerde nicht selbst stattgebe, werde es die Beschwerde und die Verfahrensakten an das Oberverwaltungsgericht in Münster weiterleiten.
Europawahl 2019
Bundeswahlleiter sieht Europawahl vor Hackern gut geschützt
Berlin | Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht die Europawahl in Deutschland vor Hackerangriffen gut geschützt. "Aktuell haben wir keine Sicherheitslücke und auch keine Hinweise darauf", sagte Thiel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wir tun alles, um die Sicherheit des Wahlablaufs zu gewährleisten. Deshalb arbeiten wir eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und anderen Sicherheitsbehörden zusammen", erklärte Thiel mit Blick auf den Wahltag am 26. Mai. Thiel, im Hauptamt Präsident des Statistischen Bundesamts, sagte auch: "Wir beobachten ständig die Sicherheitslage." Bei auftretenden Sicherheitsrisiken werde sofort reagiert.
