Politik Nachrichten Politik Deutschland

AfD-Parteiausschlussverfahren gegen Höcke stockt

Erfurt | Das parteiinterne Ausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke kommt offenbar nicht voran.

Julian Flak, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, sagte der "Bild am Sonntag": "Das Landesschiedsgericht in Thüringen hat bereits zum zweiten Mal Fristverlängerung gewährt – das ist unüblich und für mich auch nicht nachvollziehbar." Die aktuelle Frist laufe Ende Juli ab.

Bundesweit laufen laut Flak derzeit "knapp 20" Ausschlussverfahren gegen Mitglieder oder Funktionäre. Die Gründe seien verschieden und reichten "von parteischädigenden Äußerungen bis zu sonstigen Verhaltensweisen, die grob gegen die Ordnung der Partei verstoßen".

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

trump_13082017

Washington | US-Präsident Donald Trump hat den in Deutschland schwelenden Asylstreit kommentiert. "The people of Germany are turning against their leadership as migration is rocking the already tenuous Berlin coalition", so Trump am Montag auf Twitter. "Tenuous" kann sowohl als "dünn" als auch als "prekär" ins Deutsche übersetzt werden.

seehofer_photocosmos1_shutterstock_01022018

München | aktualisiert | Im Asylstreit in der Union haben CDU und CSU eine Entscheidung vertagt. Die CSU unterstütze jede Bemühung für europäische Lösungen in der Asyl-Frage, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montagnachmittag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. "Diese Unterstützung gilt im Besonderen für die Bemühungen der Kanzlerin für bilaterale Abkommen."

München | CSU-Parteichef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will seinen Plan der Zurückweisungen an der deutschen Grenze offenbar "ab sofort" umsetzen.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS