Auch deutsche Staatsbürgerin unter Verhafteten in der Türkei

Die deutsche Staatsbürgerin sei wegen des Verdachts der Zugehörigkeit zur sogenannten Gülen-Bewegung verhaftet worden, gegen die der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seit dem gescheiterten Putsch vorgeht. Dabei soll die Deutsche vor einigen Tagen verhaftet worden sein, weil bei ihr Bücher gefunden worden seien, die auf Kontakte zu oder eine Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung hinwiesen. Aus Kreisen des Auswärtigen Amtes war zu hören, dass die deutsche Botschaft in Ankara hierzu bereits seit Tagen in ständigem und engem Kontakt mit den zuständigen Behörden und den Angehörigen stehe.

Weiter hieß es aus Berliner Ministerium, dass man darauf dränge, die Deutsche schnellstmöglich konsularisch betreuen zu können. Über die Identität der Frau waren zunächst keine Details in Erfahrung zu bringen. So ist unklar, warum sich die Frau in der Türkei aufhielt und ob sie dort dauerhaft lebt.

Ebenso wenig ist bekannt, ob sie neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzt. Nach dem Putschversuch in der Nacht zum 16. Juli hat die Regierung bislang etwa 60.000 Menschen suspendieren oder festnehmen lassen. Die Frau ist die erste deutsche Staatsbürgerin, die von der Verhaftungswelle betroffen ist.

Besonders im Fokus stehen Menschen mit Verbindungen zum Netzwerk des im US-amerikanischen Exil lebenden Fethullah Gülen. Im Fall der Inhaftierung der deutschen Frau wurde die Botschaft in Ankara offenbar von den türkischen Behörden über die Festnahme unterrichtet. Das Auswärtige Amt wollte nicht ausführen, welche Schritte die Bundesregierung nun plant.

Bayerischer Verfassungsschutz will Gülen-Nahe nicht überwachen

Nach dem baden-württembergischen weigert sich nun der bayerische Verfassungsschutz, Bildungseinrichtungen und Vereine der türkischen Gülen-Bewegung zu überprüfen. Die Türkei hatte das Land Baden-Württemberg Ende Juli zu einer Überwachung jener Einrichtungen aufgefordert, die dem in die USA ausgewanderten Prediger Fethullah Gülen nahestehen sollen. Das Land lehnte ab.

In Bayern ist bislang keine schriftliche Aufforderung eingetroffen. "Das wundert uns", heißt es im Innenministerium, so der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. In Bayern gibt es etliche Schulen und Vereine, die der Gülen-Bewegung zugeordnet werden.

Vorsorglich traf sich der Präsident des bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, am 28. Juli mit dem türkischen Generalkonsul in München, Mesut Koç, zu einem vertraulichen Gespräch. Der Inhalt ist geheim. Körner soll Koç jedoch deutlich gemacht haben, dass weder die rechtlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung von Gülen-nahen Einrichtungen noch für ein Vereinsverbot gegeben seien, schreibt das Magazin.

Das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz erkenne derzeit bei diesen Organisationen keinen Verstoß gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.