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Behörden kennen Aufenthaltsort Tausender abgelehnter Asylbewerber nicht

Berlin | Die deutschen Behörden wissen derzeit nicht, wo sich gut 30.000 abgelehnte, sofort ausreisepflichtige Asylbewerber derzeit aufhalten. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis beziehungsweise den Sachverhalt an das AZR gemeldet hat", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Bild" (Donnerstag). Laut Statistischen Bundesamt haben nur rund 23.000 der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen 2016 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen.

Nach Angaben der Bundesregierung sind aber laut Ausländerzentralregister mit Stand Dezember 2016 rund 54.000 Personen als ausreisepflichtig gemeldet - eine Differenz von rund 30.000 Personen, deren Verbleib unklar ist. Entweder haben sie Deutschland verlassen oder sind untergetaucht. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke spricht von einem Armutszeugnis der Regierung.

"Die Bundesregierung muss hier endlich für verlässliche Daten sorgen", sagte Jelpke der "Bild". Dies zeige einmal mehr, dass die Bundesregierung mit überhöhten Zahlen Ausreisepflichtiger operiere und die vom Ausländerzentralregister angegebenen Zahlen nicht die Realität widerspiegelten, so Jelpke.

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