Politik Nachrichten Politik Deutschland

maskenpflicht_19102020

Bericht: Lockdown soll bis 14. Februar verlängert werden

Berlin | Aus Angst vor Corona-Mutationen wie in Großbritannien wird der Lockdown in Deutschland wohl vorzeitig verlängert und nochmals verschärft. Laut eines Berichts des Portals "Business Insider" haben sich Bund und Länder einen Tag vor ihren offiziellen Beratungen dazu informell verständigt, den eigentlich Ende Januar auslaufenden Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern. Ebenfalls einig sind sich beide Seiten offenbar, die erst vor zwei Wochen beschlossenen Corona-Regeln nochmals zu verschärfen.

Im Gespräch soll dabei auch eine nächtliche Ausgangssperre wie in Frankreich oder anderen europäischen Staaten sein. Wann genau diese sein soll oder ob sie von einer Inzidenz abhängig wäre, ist aber dem Bericht zufolge noch offen. Selbst die SPD-geführten Länder lehnen den Vorschlag des Kanzleramtes nicht ab, hieß es nach einer informellen Runde dieser sogenannten A-Länder am späten Sonntagnachmittag.

Eine endgültige Entscheidung darüber wird aber wohl erst nach einer am späten Montagnachmittag geplanten Expertenrunde fallen. Mehrere Virus-Experten sollen demnach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länder-Chefs ihre Einschätzung zur Gefahr der Mutationen geben. Bislang ist umstritten, wie hoch das Risiko wirklich ist.

Britische Forscher hatten herausgefunden, dass die Mutationen auf der Insel 60 Prozent schneller ansteckend sind als die in Deutschland grassierende Variante. Daten zu Mutationen in Deutschland gibt es jedoch so gut wie nicht, weil entsprechende Tests in Laboren bislang nicht in ausreichendem Maße durchgeführt wurden. Eine Verordnung, mit der das geändert werden soll, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zuletzt auf den Weg gebracht.

Ebenfalls im Gespräch ist die Einführung einer schärferen Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Demnach sollen künftig nur FFP2-Masken getragen werden dürfen, gegebenenfalls auch einfachere OP-Masken. Die SPD-geführten Länder haben sich dabei nach einer Vorbesprechung am Sonntag jedoch gegen eine FFP2-Maskenpflicht ausgesprochen, schreibt das Portal.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

Berlin | Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der sogenannten Masken-Affäre aus der Politik zurück. Mit Wirkung zum 31. August werde er sein Bundestagsmandat niederlegen, heißt es in einer Erklärung Löbels, die am Sonntag verbreitet wurde. Er werde auch nicht für die Wahl zum nächsten Bundestag kandidieren.

Berlin | Die Union ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fast einem Jahr gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 32 Prozent (-2), das ist der niedrigste Wert seit dem 28. März 2020. Die SPD bleibt unverändert bei 16 Prozent, womit eine Große Koalition aktuell rechnerisch keine Mehrheit mehr hätte. Jeweils einen Punkt zulegen können die Grünen (19 Prozent), die AfD (zehn Prozent) und die FDP (neun Prozent).

Köln | Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst eine Beobachtung der AfD. Das Gericht: "Mit Beschluss vom heutigen Tag untersagte das Gericht dem BfV bis zu einer Entscheidung über den von der AfD gestellten Eilantrag, die Partei als „Verdachtsfall" einzustufen oder zu behandeln sowie eine Einstufung oder Behandlung als „Verdachtsfall" erneut bekanntzugeben." Das Verbot gilt allerdings zunächst nur bis zum Ende eines bereits laufenden Eilverfahrens. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte erst kürzlich die gesamte AfD intern als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

KOMMUNALWAHL 2020

wahlbox

Report-K berichtet intensiv über die Kommunalwahl am 13. September 2020. Hier finden Sie alle Informationen rund um die Kommunalwahl, Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten. 2020 wählt Köln einen neuen Rat, 9 Bezirksvertretungen, den Integrationsrat und eine oder einen Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister. Hier finden Sie alle Infos zur Kommunalwahl 2020 in NRW >

Kölner Karneval

3_g_10012020klein

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >