Berlin | Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Ausgaben seines Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit und PR in den vergangenen Jahren offenbar deutlich erhöht. Das geht aus der Antwort seines Ministeriums auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, über die das Portal „Business Insider“ berichtet. Für das laufende Jahr sind im Haushalt des Finanzministeriums demnach 4,6 Millionen Euro für die Öffentlichkeitsarbeit veranschlagt.
Im vergangenen Jahr waren es sogar 5,4 Millionen Euro, im Jahr 2019 4,7 Millionen. Die Zahlen bedeuten einen deutlichen Anstieg der PR-Ausgaben des Finanzministeriums in Scholz` Amtszeit. 2018 lag das Budget für Öffentlichkeitsarbeit noch bei 3,1 Millionen, in den fünf Jahren zuvor zwischen zwei und drei Millionen Euro.
Auch beim Personal im Bereich PR hat das Finanzministerium während Scholz` Amtszeit aufgestockt. Während deren Beginn im Jahr 2017 arbeiteten 22 Personen im Bereich Kommunikation, PR und Öffentlichkeitsarbeit – bis 2020 stieg die Zahl auf 28, 2021 waren es noch 26. Externe Berater oder Agenturen wurden laut Angaben des Finanzministeriums nicht engagiert. Kindler, haushaltspolitischer Sprecher seiner Partei im Bundestag, kritisierte die gestiegenen Ausgaben.
„Ein Finanzminister sollte sparsam mit den Steuergeldern umgehen und damit nicht um sich werfen“, sagte er „Business Insider“. Die Anforderungen an die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesfinanzministers hätten sich seit der letzten Legislaturperiode nicht wesentlich verändert. „Dennoch haut Scholz hier Millionen für ihre Eigendarstellung raus — das ist dreist. Hier gehört der Rotstift angesetzt“, so Kindler. Scholz zeige einmal mehr seinen fahrlässigen Umgang mit Steuergeldern. „Von hanseatischer Sparsamkeit ist bei Olaf Scholz bei seiner eigenen Öffentlichkeitsarbeit wenig zu spüren.“
Autor: dts
