Politik Nachrichten Politik Deutschland

"Blaue Wende": Frauke Petry will Bürgerforum gründen

Berlin | Ex-AfD-Chefin Frauke Petry hat die Gründung einer neuen Partei mit dem Namen "Blaue Partei" bestätigt - wichtiger sei aber ein neues Bürgerforum mit dem Namen "Blaue Wende". Dort solle man sich mit und ohne Parteibuch unabhängig von der Farbe engagieren, sagte Petry dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Dieses wolle sie in den kommenden Monaten vorstellen.

"Mit diesen Bürgern wollen wir realistische Lösungen für die Aufgaben der kommenden Jahre diskutieren, sie vernetzen und uns auf kommende Wahlen vorbereiten", so Petry. Fähige Kandidaten sollten zukünftig auf allen Ebenen auf freien Listen kandidieren können. Der "blauen Partei" komme daher vor allem eine strukturelle Aufgabe zu, "damit die demokratischen Standards der Entscheidungsfindung erfüllt werden".

Die Partei solle jedoch zukünftig nicht mehr die Hauptrolle spielen, so Petry.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

Brüssel | Deutschland könnte in der kommenden EU-Haushaltsperiode EU-Zahlungen in Milliardenhöhe verlieren. Zu diesem Ergebnis kommen interne Papiere der EU-Kommission, in denen verschiedene Kürzungsszenarien für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen von 2021 bis 2027 durchgerechnet werden, berichtet der "Spiegel". Schon bei dem milderen Szenario, einer Kürzung der Regionalmittel um rund 15 Prozent, würde keine einzige Region in Deutschland mehr von europäischem Geld profitieren.

1euro_stilisiert_31122014

Berlin | Der Bundeshaushalt wird 2017 mit einem Überschuss von rund zwei Milliarden Euro abschließen. Das haben vorläufige Berechnungen des Finanzministeriums ergeben, berichtet der "Spiegel". Das Plus fällt vergleichsweise gering aus, weil der Bund dieses Jahr einige außerplanmäßige Ausgaben aus den laufenden Einnahmen finanziert hat.

Berlin | Die Steuersenkungspläne der USA versetzen Interims-Finanzminister Peter Altmaier (CDU) in Alarmstimmung. Er lässt seine Beamten untersuchen, ob das Vorhaben gegen den deutsch-US-amerikanischen Freundschaftsvertrag verstößt. Das Abkommen aus den Fünfzigerjahren verbietet es beiden Ländern, Unternehmen des jeweils anderen zu diskriminieren.

KARNEVAL NACHRICHTEN

Weihnachtsmärkte in Köln 2017

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS