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Bund will ab Ostern mehr Langstreckenflüge möglich machen

Berlin | Die Bundesregierung will gemeinsam mit den Ländern und den Luftverkehrsverbänden eine Strategie entwickeln, mit der sich der Luftverkehr zügig wieder erholt. Ziel sei es, mit anderen Staaten sogenannte "sichere Korridore" zu definieren, um Langstreckenflüge wieder zu ermöglichen und die Einreisebeschränkungen aufzuheben. Auch sollen die Quarantäneregeln zugunsten von Testkonzepten ersetzt werden, berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf "Regierungskreise".

Ein erstes Treffen, an dem neben dem Bundesverkehrsministerium auch das Innen- und das Wirtschaftsressort sowie das Auswärtige Amt teilnehmen sollen, ist für Anfang Dezember geplant. Ziel sei es, dass die Branche wieder mit dem Ostergeschäft Geld verdient. Vorher werde nicht mit einer Wiederbelebung des Luftverkehrs gerechnet.

Kurzfristig plant der Bund mit Hilfen von einer Milliarde Euro: für den Hauptstadtflughafen BER, die Flughäfen der Länder sowie die Deutsche Flugsicherung. So will der Bund die Länder bei der Rettung ihrer Flughäfen mit einer halben Milliarde Euro unterstützen. Darauf haben sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verständigt.

Voraussetzung des Finanzministers sei, dass die Länder sich in gleicher Höhe beteiligen und dies auch verbindlich zusagen. "Damit ist die Frage des Ob geklärt", hieß es aus Verhandlungskreisen von Bund und Ländern. Über Details wird noch verhandelt.

Darüber hinaus soll es ein weiteres Darlehen für den Hauptstadtflughafen BER über 171,6 Millionen Euro geben sowie einen Zuschuss in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags für die Deutsche Flugsicherung (DFS). "Der Bund steht zu seiner Verpflichtung für die DFS", hieß es in Regierungskreisen. Auch will der Bund kleinere Flughäfen von Direktzahlungen an die Flugsicherung entlasten, was im Durchschnitt ein bis zwei Millionen Euro ausmacht. Dazu sollen im kommenden Haushalt 20 Millionen Euro zunächst bereitgestellt werden.

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