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Bundestag will bald auf Twitter und Instagram aktiv werden

Berlin | Der Deutsche Bundestag will bei seiner Öffentlichkeitsarbeit zukünftig verstärkt auf soziale Medien setzen. Das geht aus einem Beschluss der sogenannten Inneren Kommission des Ältestenrates des Bundestages hervor, über den die "Welt" berichtet. Unter anderem wurde beschlossen, dass der Bundestag auf Twitter und Instagram "sobald wie möglich" aktiv werden solle, sofern keine datenschutzrechtlichen Bedenken aufkommen.

Der bereits bestehende YouTube-Kanal soll im Rahmen der personellen Möglichkeiten ausgebaut werden. Über ein Startdatum wird unter den beteiligten Fachpolitikern bisher nur spekuliert - noch würden die Ressourcen fehlen, um die Accounts inhaltlich hochwertig zu bespielen, heißt es. Wesentlich unkonkreter bleiben die Parlamentarier bei der Nutzung von Facebook und Messenger-Diensten wie WhatsApp.

Hier gibt es Datenschutz-Bedenken - eine entsprechende Projektgruppe soll zunächst bis Oktober 2019 prüfen, ob der Bundestag auf Facebook überhaupt aktiv werden darf. Für die Nutzung von Facebook bereite vor allem die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) den Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung Probleme. Mehrere Parlamentarier, die an der Ausarbeitung der geplanten Social-Media-Aktivitäten beteiligt sind, begrüßten die Schritte des Bundestages, berichtet die "Welt".

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar bestätigte die Inhalte des Beschlusses. Es sei "höchste Zeit", dass der Bundestag mit eigenen Accounts in sozialen Netzwerken aktiv wird. Die Kommunikation der Bürger habe sich entsprechend verlagert.

"Ich bin froh, dass wir nun aktiv werden und die Bedenken hintenanstellen", sagte Cotar weiter. Auch Katharina Dröge, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, lobte, es sei "richtig, dass der Bundestag über die Arbeit des Parlaments auch in sozialen Netzwerken wie Twitter und Instagram berichten will, um damit eine noch größere Gruppe an Menschen als bisher zu erreichen." Eine weitere "Konkretisierung", so Dröge, werde "in den nächsten Monaten erfolgen müssen". Ein Streitpunkt sind die Kosten. Aus dem Beschluss geht hervor, dass es zunächst keine Neueinstellungen geben soll. Stattdessen wird die Bundestagsverwaltung im Rahmen einer "Aufgabenkritik" aufgefordert, bis zum 20. Juni Vorschläge zu unterbreiten, wie bereits vorhandenes Personal künftig die Social-Media-Aktivitäten übernehmen könnte. Für die neuen Auftritte im Netz soll also an anderer Stelle gespart werden. Im Fokus stehen dabei dem Vernehmen nach vor allem analoge Publikationen des Bundestages wie die wöchentlich erscheinende Zeitung "Das Parlament". Eine mögliche Einstellung des Blattes sei in den Sitzungen der Bundestagsgremien bereits in Erwägung gezogen, aber noch nicht konkretisiert worden, erklärten teilnehmende Fachpolitiker. Manuel Höferlin, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hält es für vertretbar, das Blatt einzustellen. Die Inhalte ließen sich zwar nicht einfach durch Social Media ersetzen. Aber aufgrund der begrenzten Ressourcen, sei es richtig, "dass der Fokus auf die sozialen Medien und damit auf die jüngere Generation gelegt wird".

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