Berlin | Der Bundestag hat in einer hitzigen Debatte im Bundestag über die Seenotrettung im Mittelmeer diskutiert. Die Linkte forderte die Bundeskanzlerin auf, sofort alle Flüchtlinge vom privaten Seenotrettungsschiff „Lifeline“ aufzunehmen. „Weg mit der Festung Europa und freie Fahrt für die `Lifeline`“, sagte Michel Brandt von der Linken, die die Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt hatte.
Die Linke habe „Hinweise“, wonach deutsche Geheimdienste womöglich die Seenotretter beobachte. Dies sei niederträchtig. Für die CDU konterte Thorsten Frei, der Außengrenzschutz müsse verstärkt werden.
Zwar sei es richtig, dass Menschen in Seenot gerettet werden müssten, sie müssten aber nicht unbedingt nach Europa gebracht werden. Die AfD sprach von „Flüchtlingsboottourismus“ und bezeichnete die nordafrikanischen Länder als sicher. „Da machen Tausende von Touristen jedes Jahr Urlaub“, sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Mrosek.
Für die SPD beklagte Aydan Özoguz die „Kriminalisierung“ von privaten Seenotrettern. Die EU brauche mehr Mut, die Seenotrettung selbst in die Hand zu nehmen. Gleichzeitig müssten Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive aber auch konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Eine Mehrheit stimmte schließlich dafür, Bundesinnenminister Horst Seehofer ins Plenum zu rufen. Dieses war insgesamt spärlich besetzt, womöglich weil zeitgleich das WM-Spiel zwischen Deutschland und Südkorea stattfand.
Autor: dts
