Berlin | Die Bundeswehr muss bis 2017 massiv sparen. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, will Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will deshalb die Forschungs- und Entwicklungsausgaben seines Ressorts im nächsten Jahr um 12,1 Prozent kürzen. Aus einer Aufstellung seiner Haushaltsabteilung geht hervor, dass der Wehretat in den kommenden vier Jahren im Vergleich zur bisherigen Planung auf insgesamt 1,05 Milliarden Euro verzichten muss.
Mit den Kürzungen erbringe der Verteidigungshaushalt „solidarisch seinen Anteil zur Finanzierung des Betreuungsgeldes“, heißt es in der Vorlage des Ministeriums. Im kommenden Jahr sinken die „verteidigungsinvestiven Ausgaben“ insgesamt um 3,9 Prozent und die Personalausgaben um 2,3 Prozent. Für die Folgejahre haben de Maiziéres Ministeriale nach eigenen Angaben noch keine Kürzungsvorschläge ausgearbeitet, sondern bisher nur „globale Minderausgaben“ in die Finanzplanung eingestellt.
Die Bundesregierung hatte beschlossen, die Einführung des Betreuungsgeldes für Kleinkinder ohne Kita-Platz durch Kürzungen nicht gesetzlich gebundener Mittel zu finanzieren. Das trifft vor allem Investitionspläne in den Verteidigungs- und Verkehrsetats.
Autor: dts
