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CDU-Kandidat Frank Nopper wird Oberbürgermeister von Stuttgart
Stuttgart | Frank Nopper wird nächster Oberbürgermeister von Stuttgart. Der CDU-Kandidat erhielt im zweiten Wahlgang am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 42,3 Prozent der Stimmen. Der Bürgermeister von Tengen Marian Schreier, der zwar SPD-Mitglied ist, aber von seiner Partei für die Stuttgarter OB-Wahl ursprünglich nicht aufgestellt worden war, kam mit 36,9 Prozent auf den zweiten Platz.
Hannes Rockenbauch, seit vielen Jahren einer der schärfsten Kritiker des Bahnprojekts Stuttgart 21, erhielt mit 17,8 Prozent die drittmeisten Stimmen. Und auf dem vierten Platz, aber mit 1,2 Prozent doch weit abgeschlagen, platzierte sich Michael Ballweg, Gründer von der "Querdenken"-Initiative. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,7 Prozent.
Schon vor dem zweiten Wahlgang waren die Grünen blamiert. Die stellen mit Fritz Kuhn bislang den Oberbürgermeister, die Nachfolgekandidatin Veronika Kienzle kam im ersten Wahlgang aber mit gut 17 Prozent nur auf den zweiten Rang und gab auf.
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SPD-Vorsitzende will mehr Diversität im Parlament
Berlin | SPD-Chefin Saskia Esken plädiert für mehr Vielfalt im deutschen Bundestag. "Generell müssten unsere Parlamente diverser zusammengesetzt sein, um `das Volk` zu repräsentieren", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Früher sei das Parlament von Lehrern geprägt gewesen, "heute gibt es mehr und mehr Juristen und Politikwissenschaftler".
Viele andere Berufsfelder würden dagegen fehlen und Abgeordnete ohne Studium gebe es kaum. Zudem seien "mehr Frauen, mehr Menschen mit Migrationshintergrund, mehr Junge" als Parlamentarier nötig. Esken selbst hatte nach ein paar Semestern Germanistik und Politik ihr Studium abgebrochen.

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Bund und Länder einigen sich auf Lockdown-Verlängerung
Berlin | Bund und Länder haben sich auf eine Lockdown-Verlängerung bis 14. Februar geeinigt. Es sei dabei lange gerungen worden um die Maßnahmen für die Schulen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder. Offenbar setzte sich die Kanzlerin dabei mit ihrer vergleichsweise harten Haltung durch.
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Bericht: Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor
Berlin | Schon Anfang nächster Woche soll wohl die Entscheidung fallen, dass die gesamte AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Es wird demnach davon ausgegangen, dass Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD zum Verdachtsfall erklären wird.