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CDU-Sonderparteitag soll am 25. April stattfinden

Berlin | aktualisiert | Die CDU will ihren neuen Vorsitzenden offenbar am 25. April auf einem Sonderparteitag in Berlin wählen. Das CDU-Präsidium habe den Termin vorgeschlagen, berichten am Montagmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Der Bundesvorstand muss dem Termin demnach noch zustimmen, was aber als sicher gilt.

Wer bei dem Sonderparteitag für die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer antritt und ob es zu einer Kampfkandidatur kommen wird, war zunächst unklar. Bisher hat nur Ex-Umweltminister Norbert Röttgen seine Kandidatur offiziell angekündigt. Für 13:30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, bei welcher der weitere Fahrplan vorgestellt werden soll.

CDU verzichtet vor Parteitag auf Regionalkonferenzen

Die CDU will vor der Wahl ihres neuen Vorsitzenden am 25. April keine Regionalkonferenzen abhalten. "Wir haben uns darauf verständigt, dass es im Vorfeld des Parteitags keine Regionalkonferenzen geben wird, so wie wir sie beim letzten Mal durchgeführt haben", sagte die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montagnachmittag in Berlin. Das Konrad-Adenauer-Haus sei stattdessen damit beauftragt worden, zusammen mit den in Rede stehenden Kandidaten ein Verfahren zur geordneten Informationsvermittlung zu entwickeln.

Die potentiellen Bewerber hätten zudem zugesagt, sich nach dem Sonderparteitag "sichtbar" in die weitere Arbeit der CDU einzubringen und jedwedes Ergebnis des Parteitags anzuerkennen. Wer beim Sonderparteitag Ende April für den CDU-Vorsitz kandidieren wird, blieb zunächst weiter unklar. "Die möglichen Bewerber werden noch zügig in dieser Woche entscheiden und erklären, ob sie sich bewerben wollen", sagte Kramp-Karrenbauer dazu.

Für den Parteitag bräuchten sie dann eine Nominierung mindestens durch einen Kreisverband, um tatsächlich kandidieren zu können. Zum Ablauf des Parteitags in Berlin sagte die CDU-Chefin, dass dieser eintägig sein und in Berlin stattfinden werde. Der Parteitag solle zudem ein "klares Signal" für die Kanzlerkandidatur sein.

Eventuell frei werdende Positionen im CDU-Präsidium oder -Vorstand sollen laut AKK direkt beim Parteitag nachgewählt werden. Die Wahl des gesamten Präsidiums und Vorstands finde dann beim regulären Parteitag im Dezember statt. Kramp-Karrenbauer ist seit Dezember 2018 Bundesvorsitzende der CDU.

Am 10. Februar 2020 hatte sie unter anderem im Zusammenhang mit der Thüringen-Krise angekündigt, sich im Laufe des Jahres vom Parteivorsitz zurückziehen zu wollen. Ursprünglich wollte sie bis zum Ende das Jahres Parteivorsitzende bleiben, was sie aber offenbar nicht durchsetzen konnte.

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