Berlin | Die CDU will ihren für Mitte Januar geplanten Bundesparteitag vollständig digital abhalten. Das habe der Bundesvorstand beschlossen, teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die zweitägige Veranstaltung soll demnach am 15. und 16. Januar stattfinden.
Über weitere Details will der CDU-Generalsekretär am Nachmittag informieren. Dem Vernehmen nach soll auf dem Parteitag ein neuer CDU-Vorsitzender gewählt werden, wobei noch unklar ist, wie das genaue Prozedere ablaufen wird. Bekannte Kandidaten sind NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz sowie der Außenpolitiker Norbert Röttgen.
Merz und Röttgen begrüßen Einigung auf digitalen CDU-Parteitag
Die CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz und Norbert Röttgen haben die Einigung der Parteispitze auf einen digitalen Parteitag Mitte Januar begrüßt. „Herzlichen Dank an Präsidium und Bundesvorstand der CDU für die heutige Entscheidung“, schrieb Merz am Montagmittag bei Twitter. Man werde einen erfolgreichen digitalen Parteitag durchführen und dann gemeinsam in das Wahljahr 2021 gehen, fügte er hinzu.
Röttgen schrieb unterdessen, dass die CDU im Superwahljahr 2021 eine neue Führung brauche, die mit den Landesverbänden „voller Elan, Zuversicht und frischen Ideen“ die Wahlkämpfe bestreite. Es sei gut, dass sich der CDU-Vorstand auf einen digitalen Bundesparteitag geeinigt habe. Die zweitägige Veranstaltung soll am 15. und 16. Januar stattfinden.
Über weitere Details will CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Nachmittag informieren. Dem Vernehmen nach soll auf dem Parteitag ein neuer CDU-Vorsitzender gewählt werden, wobei noch unklar ist, wie das genaue Prozedere ablaufen wird. Neben Merz und Röttgen tritt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet an.
JU erleichtert über Entscheidung für CDU-Digitalparteitag
Die Junge Union hat die Entscheidung des CDU-Bundesvorstands, im Januar einen Digitalparteitag abzuhalten, begrüßt. „Es ist gut, dass der CDU-Bundesvorstand diesen Beschluss gefasst hat und wir nun endlich Klarheit haben“, sagte JU-Chef Tilman Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die CDU müsse „gerade in dieser schwierigen Zeit eine digitale Vorreiterrolle einnehmen und zeigen, dass Parteitage in der Pandemie möglich sind“.
Und weiter: „Ein physisches Treffen wäre ebenso wie eine weitere Verschiebung nicht vermittelbar gewesen.“ Jetzt gelte es, einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten. Die Junge Union hatte sich bereits im August für einen digitalen Parteitag ausgesprochen. Ende November hatte sie selbst ihren Bundesvorstand digital gewählt.
Ziemiak: CDU bleibt handlungsfähig
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht die Durchführung eines digitalen CDU-Wahlparteitags als Beweis der Handlungsfähigkeit seiner Partei. Die CDU sei die erste Partei Deutschlands, die auf einem digitalen Parteitag einen Vorstand wählen werde, sagte er am Montagnachmittag in Berlin. Die Beschlüsse zur Durchführung des Termins seien in den Parteigremien „einmütig und mit großer Mehrheit“ erfolgt, fügte er hinzu.
Beim digitalen Parteitag am 15. und 16. Januar soll der neue CDU-Vorsitzende in einer digitalen Abstimmung gewählt und im Anschluss per Briefwahl bestätigt werden. Die Auszählung der Stimmzettel wird aktuellen Planungen zufolge am 22. Januar im Berliner Konrad-Adenauer-Haus stattfinden. Eigentlich sollte bereits im April ein Nachfolger der scheidenden CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt werden – der Termin musste aber wegen der Corona-Pandemie mehrfach verschoben werden.
Autor: dts
