Berlin | Deutschland wird den Mali-Einsatz von Frankreich mit zwei Transall-Maschinen unterstützen. Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch. Hierfür sei kein Parlamentsbeschluss notwendig.
Sollte sich die Lage in Mali ändern, könne aber ein Mandat angestrebt werden. Transall-Maschinen eignen sich sowohl zum Truppen- als auch zum Materialtransport und können auch auf Schotterpisten landen. Unterdessen weitet Frankreich seine Militäraktion in Mali deutlich aus. In gepanzerten Fahrzeugen sind die ersten Bodentruppen in Richtung Norden aufgebrochen und sollen dort die von Islamisten kontrollierte Stadt Diabali zurückerobern. Mit der Entsendung der deutschen Transall-Maschinen dürfte auch in Deutschland die Terror-Angst steigen: Islamisten drohen mit Racheanschlägen in Europa.
Mali-Einsatz: SPD fordert Bundestagsmandat
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat unter bestimmten Voraussetzungen ein Bundestagsmandat für den Einsatz der Transall-Flugzeuge in Mali gefordert. „Wenn die Maschinen Personen transportieren und in Mali landen, ist ein Mandat nötig, das ist eindeutig“, sagte Arnold der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch erklärt, dass Deutschland den Mali-Einsatz von Frankreich mit zwei Transall-Maschinen unterstützen werde. Hierfür sei nach Ansicht des Verteidigungsministers kein Parlamentsbeschluss notwendig. Sollte sich die Lage in Mali ändern, könne aber ein Mandat angestrebt werden, sagte de Maizière. Transall-Maschinen eignen sich sowohl zum Truppen- als auch zum Materialtransport und können auch auf Schotterpisten landen.
Autor: dts
