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Forsa-Chef prognostiziert Auflösung der SPD

Berlin | Für den Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, steht die SPD vor dem Untergang. "Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern", sagte Güllner der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, bei der Ursachenforschung komme sie aber nicht voran. "Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren", sagte er. Den aktuellen Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz sieht Güllner kritisch: "Die aufwendige Mitgliederbefragung führt dazu, dass sich die SPD nur mit sich selbst beschäftigt." Den Bürgern sei es egal, ob der Vorsitzende per Mitgliederentscheid oder auf einem Parteitag gewählt werde.

"Sie wollen einfach nur einen Vorsitzenden, der wählbar ist", sagte Güllner. Dem Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz rechnet er die besten Chancen zu: "Ich gehe davon aus, dass Olaf Scholz es in die Stichwahl schafft. Er hat einen Bonus, weil er als Finanzminister und Vizekanzler prominent ist."

Sieben Kandidaten-Duos für den SPD-Vorsitz stellen sich seit dem 4. September auf 23 Regionalkonferenzen der Basis und der Öffentlichkeit vor. Nach der letzten Regionalkonferenz am 12. Oktober in München dürfen die knapp 440.000 SPD-Mitglieder in einem Basisentscheid ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen. Das Ergebnis soll am 26. Oktober vorgestellt werden. Sollte dann kein Doppelteam mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird es eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Am 6. Dezember kommt der Bundesparteitag zusammen. Er soll die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen.

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Berlin | Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrats, Friedrich Merz, hat sich dafür ausgesprochen, die CDU-Basis an einer möglichen Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Partei zu beteiligen. "Ich halte es grundsätzlich für eine gute Idee, die Mitglieder an Entscheidungen von großer inhaltlicher und personeller Tragweite zu beteiligen, so wie wir es letztes Jahr mit den Regionalkonferenzen erfolgreich gemacht haben", sagte Merz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Über die genaue Form müsse man "aber erst noch diskutieren", so der CDU-Politiker weiter.

Berlin | Beim SPD-Mitgliedervotum zur Wahl der nächsten Parteivorsitzenden sind bislang 123.010 Stimmen online oder per Brief abgegeben worden. Damit liegt die Wahlbeteiligung derzeit bei 28,9 Prozent, berichtet die "Rheinische Post" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der SPD-Parteispitze. Stimmberechtigt sind den Angaben zufolge 425.630 Mitglieder.

Erfurt | Der Spitzenkandidat der CDU für die bevorstehende Landtagswahl in Thüringen, Mike Mohring, hat eine E-Mail von Rechtsextremisten veröffentlicht, in der ihm mit Mord gedroht wird, sollte er seinen Wahlkampf nicht sofort beenden.

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