Berlin | Der Fridays-for-Future-Bewegung (FFF) reichen die Klimaschutz-Bemühungen der etablierten Parteien nicht aus – auch nicht die der Grünen. Eine Umfrage von Infratest für den ARD-„Deutschlandtrend“ von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergab, dass der Umwelt- und Klimaschutz wieder als wichtigstes Problem gesehen wird.

Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Sprecherin Carla Reemtsma: „Dass selbst die größte grüne Partei der Welt keinen Plan hat, die 1,5-Grad-Grenze einzuhalten, ist verheerend.“ Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, müsse Deutschland bis 2035 klimaneutral sein.

„Die Grünen legen weder ein Klimaziel noch Maßnahmen vor, die dafür ausreichen“, sagte Reemtsma. Sie kündigte in der „NOZ“ an, dass die FFF-Bewegung den Wahlkampf und die anschließenden Koalitionsverhandlungen mit Großdemonstrationen begleiten wird. Auch der Schulstreik am Freitag als Protestform solle wieder aufgenommen werden, wo die Corona-Zahlen sinken.

Reemtsma sagte: „Die Dringlichkeit der Klimakrise erfordert konsequentes Handeln genauso wie massiven Protest.“ Dabei solle niemand Angst vor Ver- oder Geboten haben, die dem Klimaschutz dienten. Jene seien Teil jeder funktionierenden Demokratie.

Reemtsma betonte: „Niemand will eine Ökodiktatur. Wir auch nicht.“

Umwelt- und Klimaschutz laut Umfrage wieder wichtigstes Problem

Für eine relative Mehrheit der Wahlberechtigten ist der Schutz von Umwelt und Klima wieder das wichtigste Problem in Deutschland, das vordringlich gelöst werden muss. In der offenen Frage nach diesen wichtigsten Problemen nennen 28 Prozent den Umwelt- und Klimaschutz als wichtigstes oder zweitwichtigstes Problem. Jeweils 19 Prozent sagen das von der Zuwanderung, von sozialer Ungerechtigkeit sowie Corona.

Das hat eine Umfrage von Infratest für den ARD-„Deutschlandtrend“ von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Damit gibt es nach Meinung der Deutschen aktuell kein ähnlich dominantes Problem wie vor der vergangenen Bundestagswahl. Im August 2017 nannte fast jeder zweite Deutsche (47 Prozent) die Zuwanderung als wichtigstes oder zweitwichtigstes Problem in Deutschland.

Zum Umwelt- und Klimaschutz werden verschiedene Maßnahmen diskutiert. Eine stärkere Erhöhung des Benzinpreises lehnt eine Mehrheit der Deutschen ab. Drei Viertel (75 Prozent) meinen, eine solche Maßnahme gehe in die falsche Richtung.

22 Prozent finden, sie gehe in die richtige Richtung. Mit Ausnahme der Grünen lehnen Anhänger aller im Bundestag vertretenen Parteien eine solche Maßnahme mit großer Mehrheit ab. Dass Produkte, Güter und Dienstleistungen entsprechend des bei der Herstellung anfallenden CO2-Ausstoßes verteuert werden, findet derweil fast jeder Zweite (47 Prozent) grundsätzlich richtig, für 45 Prozent geht das in die falsche Richtung.

Auf mehrheitliche Ablehnung stößt auch ein Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb bei Autos. 57 Prozent meinen, dies gehe in die falsche Richtung; für 37 Prozent ginge das in die richtige Richtung. Geteilter Meinung sind die Deutschen bei der Verteuerung von Lebensmitteln wie Fleisch, Milch, Wurst, Eiern und Käse: 48 Prozent fänden das richtig, eine ebenso große Gruppe fände es falsch. Mehrheitliche Zustimmung gibt es dagegen für ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen: 57 Prozent fänden das richtig, 40 Prozent falsch. Noch größer ist die Zustimmung bei einer Preissteigerung für Flugreisen: Knapp zwei Drittel (65 Prozent) finden, eine solche Maßnahme gehe in die richtige Richtung; 31 Prozent fänden höhere Flugpreise falsch. Zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) sagen zudem, sie unterstützen den Ausbau von Windenergie, auch wenn dafür Windkraftanlagen in ihrer Nähe gebaut werden sollen; 28 Prozent stimmen dem nicht zu. 40 Prozent finden, der Staat sollte Bürgern besonders klimaschädliches Verhalten verbieten; eine knappe Mehrheit von 53 Prozent lehnt solche Verbote hingegen ab. Jeder Dritte (32 Prozent) sagt, er möchte sich für den Klimaschutz in seinem Alltag nicht einschränken. Befragt wurden 1.316 Wahlberechtigte vom 7. bis 9. Juni.

Autor: dts