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stopp_G20_07072017

Ein Stopschild in Köln Ehrenfeld - Stummer Protest aus der Ferne gegen #G20

G20: Krawalle halten an - Verletzte Polizisten und Demonstranten

Hamburg | LIVEBLOG |  Seit dem frühen Morgen dauern die Krawalle rund um den G20-Gipfel an. Die Demonstranten verfolgen eine dezentrale Guerilla-Strategie und konzentrieren ihre Aktionen nicht nur auf einen oder wenige Orte. Die Hamburger Polizei hat daher Verstärkung angefordert. Es gab viele Verletzte. Die gewalttätigen Ausschreitungen werden verurteilt, aber auch die Strategie der Polizei steht in der Kritik. Der report-K.de LIVEBLOG fasst die Statements und aktuellen Ereignisse des heutigen Tages zusammen.

00:22 Uhr > Die Hamburger Polizei twittert, dass Schaulustige die Arbeit der Beamten behinderten. Sie bittet alle Unbeteiligten Videos in sozialen Netzwerken zeigen die Plünderung eines REWE-Supermarktes. Im Schanzenviertel brennen Barrikaden, Randalierer sind auf Baugerüste geklettert und schießen von dort mit Feuerwerk.
Nach Berichten von "Spiegel Online" geht die Polizei jetzt mit Wasserwerfern auch gegen Menschen auf den Baugerüsten vor. In der Roten Flora werden nach Twitter Sanitäter gesucht. Es gibt Fotos aus Hamburg die zeigen, wie in der Straße "Auf dem Schulterblatt" mehrere, teilweise große Feuer brennen. Die Polizei soll mit Schlagstockeinsatz auch gegen einen Fotografen vorgegangen sein und Journalisten verbieten den Einsatzkräften ins Schanzenviertel zu folgen.

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Anti-G20-Proteste: Strobl nennt Gewalttäter "Feinde der Demokratie"

22:33 Uhr > Thomas Strobl, CDU-Bundesvize und baden-württembergischer Innenminister, hat die Ausschreitungen bei den Anti-G20-Protesten in Hamburg verurteilt und die Gewalttäter als "Feinde der Demokratie" bezeichnet. "Gewalt ist niemals ein politisches Statement", sagte Strobl der "Heilbronner Stimme" (Samstag). "Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut – aber friedlich und im Rahmen der Verfassung. Wer das Demonstrationsrecht für Gewaltaktionen unterwandert ist im Kern ein Feind der Demokratie." Die Polizei arbeite "mit großer Umsicht" für einen gewaltfreien G20-Gipfel und dafür, dass friedliche Demonstrationen möglich seien, sagte der baden-württembergische Innenminister und beklagte, dass Beamte verletzt worden seien. Bis zum Freitagabend meldete die Hamburger Polizei 196 verletzte Einsatzkräfte.

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G20-Staaten wollen engere Zusammenarbeit bei Terrorismusbekämpfung

21:46 Uhr >Die G20-Staaten streben eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus an. "Wir werden einen schnellen, gezielten Informationsaustausch zwischen Nachrichtendiensten, Strafverfolgungs- und Justizbehörden zu operativen Informationen, vorbeugenden Maßnahmen und strafrechtlichen Verfolgungen erleichtern und dabei das erforderliche Gleichgewicht von Sicherheit und Aspekten des Datenschutzes im Einklang mit dem jeweiligen innerstaatlichen Recht gewährleisten", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G20. Das bestehende internationale Informationsgefüge in den Bereichen Sicherheit, Reisen und Migration soll gefördert werden. Die Grenzschutzagenturen seien dazu aufgerufen, ihre Zusammenarbeit zur Aufdeckung von Reisen zu terroristischen Zwecken zu verstärken, "auch durch die Ermittlung der bevorzugten Transit- und Zielländer der Terroristen".

Darüber hinaus sollen zur Bekämpfung der Finanzierung von Terrorismus die Zusammenarbeit und der Austausch von Informationen auch in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor vertieft werden. Anbieter von Internetplattformen müssten dazu verpflichtetet werden, rascher als bislang terroristische Inhalte zu löschen.

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Krawalle in Hamburg: Zahl der verletzten Polizisten steigt auf 175

21:30 Uhr >Am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ist es auch am Freitag zu Ausschreitungen gekommen: 175 Einsatzkräfte seien dabei bis zum Abend verletzt worden, teilte die Polizei mit. Offizielle Zahlen zu verletzten Demonstranten und Unbeteiligten gab es zunächst nicht. Der Hamburger Feuerwehr zufolge stürzten auf einem Betriebsgelände in Hamburg-Bahrenfeld mehrere Demonstranten auf der Flucht vor der Polizei beim Versuch über eine Mauer mit Absperrgitter zu klettern aus rund vier Metern Höhe ab, als das Gitter brach.

14 Menschen seien ins Krankenhaus gebracht worden, elf von ihnen hätten schwere Verletzungen erlitten. 71 Personen wurden laut Polizei im Rahmen der Krawalle festgenommen, zahlreiche Menschen wurden in Gewahrsam genommen. Immer wieder seien Beamte angegriffen und mit Gegenständen beworfen worden.

Im Schanzenviertel sei ein Polizist massiv von Gewalttätern bedrängt worden und habe daraufhin einen Warnschuss abgegeben. Tausende G20-Gegner versuchten, zur abgesperrten Elbphilharmonie vorzudringen, wo am Abend die Gipfelteilnehmer einem Konzert beiwohnten. An mehreren Stellen seien Barrikaden errichtet worden, so die Beamten weiter.

Immer wieder wurden Wasserwerfer eingesetzt. Polizeipräsident Ralf Martin Meyer rechnet mit einer weiteren unruhigen Nacht. Am Vormittag waren zusätzliche Einsatzkräfte angefordert worden, mehrere Bundesländer sagten personelle Unterstützung zu.

G20: Polizei nimmt Linksextremisten aus europäischem Ausland fest

16:20 Uhr > In Hamburg hat die Polizei bei gewaltsamen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel am Donnerstag offenbar mehrere militante Linksextremisten aus dem europäischen Ausland festgenommen. Laut eines Berichts der "Welt" stammen die Personen aus Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Zahlreiche polizeibekannte Linksextreme und Autonome wurden dem Bericht zufolge in den vergangenen Tagen bereits an der Grenze zurückgewiesen.

Darunter vor allem Extremisten aus Italien, die mit einem Sonderzug aus der Schweiz nach Hamburg reisen wollten. Zwei Linksextremisten seien zudem am Hamburger Flughafen an der Einreise gehindert worden. Der Zeitung zufolge geht der Verfassungsschutz davon aus, dass bereits in den Tagen vor dem G20-Gipfel mehrere Gruppen an gewaltorientierten Linksextremisten und Autonomen heimlich nach Hamburg gereist sind. Die Personen sollen dabei gezielt Grenzkontrollen umgangen haben.

Maas: "Jeder friedliche Protest gegen G20 ist willkommen"

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat scharfe Kritik an den gewaltsamen Protesten in Hamburg geäußert und zu friedlichen Demonstrationen aufgerufen: "Jeder friedliche Protest gegen G20 ist willkommen", sagte Maas der "Bild" (Samstag). "Aber: Das Recht zu demonstrieren ist kein Freibrief für hemmungslose Randale. Diese extremistischen Kriminellen gehören nicht auf die Straße, sondern vor Gericht", so der Justizminister.

"Wer Autos anzündet und Polizisten verletzt, hat keine Toleranz verdient. Die militante autonome Szene erweist allen friedlichen Demonstrationen einen Bärendienst." EU-Außenexperte Elmar Brok (CDU) sagte der "Bild", die Tatsache, dass die Gattin von US-Präsident Donald Trump von Demonstranten am Besuch des G20-Begleitprogramms gehindert wurde, sei "peinlich und bedrohlich und beschädigt das Bild Deutschlands in der Welt".

CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl kritisierte die Polizei-Taktik gegen die Randalierer: "Der schwarze Block durfte mit Seitentransparenten im Demonstrationszug laufen. Das ist ein riesiger Fehler. Dieser illegale Sichtschutz dient nur der verdeckten Vorbereitung von Gewalttaten. Die Polizei muss das in so einer Situation sofort gewaltsam unterbinden." Die Schuld für die Eskalation der Sicherheitslage in der Hamburger City sieht Uhl aber eindeutig bei den Demonstranten. "Der Schwarze Block ist schuld", sagte er der "Bild".

Die Vermummten suchten "die gewaltsame Konfrontation mit dem Staat". Als entscheidenden Fehler bezeichnete Uhl die Wahl Hamburgs als Austragungsort für den G20-Gipfel: "Man hätte den G20-Gipfel nie in einer Millionenstadt wie Hamburg veranstalten dürfen. Die Sicherheitslage ist dort viel zu schwer zu kontrollieren." Nicht umsonst habe Bayern den G7-Gipfel im Sommer 2015 nach Schloss Elmau verlegt. "Da hielt sich die Randale in Grenzen", so Uhl.

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Polizei in Hamburg wird wegen Krawallen verstärkt

13:20 Uhr >Angesichts der schweren Krawalle am Rande des G20-Gipfels in Hamburg wird die Polizei vor Ort verstärkt. So kündigten unter anderem Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg die Entsendung von jeweils 200 Einsatzkräften an, Mecklenburg-Vorpommern will zwei weitere Hundertschaften zur Verfügung stellen. Die Hamburger Polizei hatte zuvor zusätzliche Einsatzkräfte angefordert, da zu viele Straftaten parallel passierten.

Zum offiziellen Beginn des G20-Gipfels am Freitag war es in Hamburg erneut zu Protestaktionen und Ausschreitungen gekommen. Bei Aktionen am Donnerstagabend waren mindestens 111 Polizeibeamte verletzt worden, bis zum zum Freitagmittag stieg die Zahl nach Angaben von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD). Offizielle Zahlen zu verletzten Demoteilnehmern gab es zunächst nicht.

"Im Moment ist die Situation insgesamt stabil", sagte Grote am Freitagmittag. Das Gewaltpotenzial und die "kriminelle Energie" seien jedoch erschreckend.

Gewalt bei G20-Protest: Maas kündigt strafrechtliches Vorgehen an

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein strafrechtliches Vorgehen gegen Gewalttäter bei den G20-Protesten angekündigt. "Wer unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts Straftaten begeht, gehört nicht auf die Straße, sondern wird sich vor Gericht verantworten müssen", sagte Maas der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Mit den Krawallen erweise die militante autonome Szene den vielen friedlichen Demonstrationen einen Bärendienst.

Friedlicher Protest hingegen gehöre bei G20 genauso zur Debatte wie die Gespräche der Regierungen, sagte Maas.

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Grünen-Innenexpertin: "Hamburger Einsatzleitung hat zur Eskalation beigetragen"

11:44 Uhr >Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Polizeiführung für die Zuspitzung bei der Auftaktdemonstration zum G20-Gipfel in Hamburg mitverantwortlich gemacht. "Leider hat das Vorgehen der Einsatzleitung der Hamburger Polizei zur Eskalation der ohnehin angespannten Lage erheblich beigetragen", sagte Mihalic der "Welt" mit Blick auf den Start des Gipfels. "Das ging voll zu Lasten der Einsatzkräfte und des friedlichen Teils der Demonstration."

Gewalt sei "kein legitimes Mittel um Protest auszudrücken", machte Mihalic deutlich. Daher sei es "richtig, Ausschreitungen und Angriffe gezielt zu unterbinden und mit einer deeskalierenden Gesamtstrategie darauf zu reagieren". Die Innenexpertin - selbst zuvor als Polizistin tätig - kritisierte: "Einfach ungezielt ein Gemisch von Wasser und Reizgasen in den gesamten Demonstrationszug zu werfen, um damit eine bestimmte Gruppe zu treffen, kann nicht der Weg einer modernen, deeskalierenden Einsatzstrategie der Polizei sein."

In einer Demokratie sei es Aufgabe der Polizei, "friedliche Proteste zu ermöglichen und zu sichern statt Demonstranten pauschal als Gegner des Staates zu behandeln". Mihalic erklärte: "Wer Druck aus dem Kessel nehmen will, sollte das Feuer austreten statt es weiter anzufachen." Die Strategie der Einsatzleitung habe zu Dutzenden Verletzten auf Seiten der Demonstranten und der Polizei geführt. "Das wird gründlich aufzuarbeiten sein", so Mihalic.

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G20: Freitag startet mit neuen Protesten und Ausschreitungen

11:23 Uhr > Parallel zum offiziellen Beginn des G20-Gipfels ist es in Hamburg am Freitag erneut zu Protestaktionen und Ausschreitungen gekommen. Wie die Polizei mitteilte, wurden von G20-Gegnern immer wieder Straßen blockiert - so unter anderem in Bahrenfeld, Schwanenwik und am Schanzenpark. Die Einsatzkräfte setzen Wasserwerfer ein, um Straßen zu räumen und Blockaden aufzulösen.

In Hamburg-Altona haben am Vormittag mehr als 50 vermummte Personen Polizisten mit Steinen und Böllern angegriffen. An der Elbchaussee und in Altona sind dutzende geparkte Autos, Barrikaden und Mülltonnen angezündet worden. Unbekannte hätten auch einen Reifen eines geparkten Pkws der kanadischen Delegation zerstochen und ein Geschoss auf den Hubschrauber der Polizei abgeschossen, das sein Ziel allerdings verfehlte.

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Hamburger Polizei: 111 verletzte Beamte und 29 Festnahmen bei G20-Protest

Bei den Protestaktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg sind am Donnerstagabend mindestens 111 Polizeibeamte verletzt worden. Außerdem kam es nach aktuellem Stand zu 29 Festnahmen und 15 Ingewahrsamnahmen, teilte die Hamburger Polizei am Freitagvormittag mit. Den Angaben zufolge hatten sich bei der Demonstration "Für eine solidarische Welt - gegen den G20-Gipfel in Hamburg" neben überwiegend friedlichen Teilnehmern rund 2.000 Personen versammelt, die sich nicht an das Vermummungsverbot hielten.

Als sie von den etwa 10.000 friedlichen Teilnehmern getrennt werden sollten, sei es "zu massivem Bewurf der eingesetzten Polizeikräfte mit Steinen und Flaschen durch den schwarzen Block und zu Angriffen mit Stangen" gekommen. Im weiteren Verlauf kam es den Polizeiangaben zufolge "in angrenzenden Straßen in den Stadtteilen St.Pauli, Altona und Sternschanze zu diversen schweren Straftaten wie Sachbeschädigungen an geparkten Pkw, Baustellen, Lichtzeichenanlagen, Banken, Geschäftshäusern und dem Amtsgericht Altona sowie zahlreichen Brandstiftungen an geparkten Pkw und zuvor auf der Straße errichteten Barrikaden".

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Polizeigewerkschaft: Friedlicher G20-Protest wird missbraucht

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die massiven Angriffe gewaltbereiter extremistischer Gruppierungen auf polizeiliche Einsatzkräfte bei einer Demonstration gegen den G20-Gipfel am Donnerstagabend verurteilt. "Der sogenannte Schwarze Block hat den friedlichen Protest von über zehntausend Demonstranten missbraucht, um meine Kolleginnen und Kollegen gewaltsam und zielgerichtet zu attackieren. Vermummungen und Hassparolen gegenüber der Polizei haben mit grundgesetzlich geschützter politischer Meinungsäußerung auf der Straße nichts zu tun", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Freitagmorgen in Kiel.

Nach offiziellen Angaben sind mindestens 76 Polizeibeamte verletzt worden. Für die deutliche Eskalation machte der Hamburger GdP-Landesvorsitzende Gerhard Kirsch die kriminellen Gewalttäter des Schwarzen Blocks verantwortlich. "Sie waren von Anfang an nicht gewillt, dass Versammlungsgesetz zu respektieren und Aufforderungen, ihre Vermummungen abzulegen, nachzukommen."

Die jetzige Einsatzlage bezeichnete Kirsch als angespannt, zeigt sich aber zuversichtlich, dass die Polizei dieser Herr werden würde.

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Deutschlandtrend: Mehrheit findet Aufwand und Nutzen für G20 unverhältnismäßig

Zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) sind der Auffassung, dass Aufwand und Nutzen des G20-Gipfels in keinem Verhältnis zueinander stehen - 28 Prozent sehen das anders. Das ist ein Ergebnis des aktuellen ARD-Deutschlandtrends. Dennoch finden 59 Prozent der Befragten, dass das Treffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer hilfreich ist, um aktuelle politische Probleme zu lösen.

39 Prozent sind gegenteiliger Auffassung. 20 Prozent der Befragten haben Verständnis für die Proteste gegen den G20-Gipfel, auch wenn es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt. Eine deutliche Mehrheit (79 Prozent) hat dafür kein Verständnis.

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