Berlin | Die Große Koalition will jedem Schüler ein mobiles Endgerät zur Verfügung stellen. Die geht aus dem Abschlusspapier der Koalitionsarbeitsgruppe „Digitale Agenda“ hervor, das der „Welt“ vorliegt. Allein für dieses Vorhaben werde eine halbe Milliarde Euro pro Jahr veranschlagt.

Weitere Schwerpunkte, die von der großen Koalitionsrunde noch abgesegnet werden müssen, liegen laut dem Papier, bei der Forschungsförderung für IT-Betriebe, beschleunigter Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, verstärkten Anstrengungen bei der IT-Sicherheit und im Bildungsbereich. Eine Reihe der getroffenen Vereinbarungen steht allerdings unter Finanzierungsvorbehalt. Zu den vereinbarten Maßnahmen der Verwaltungsmodernisierung gehört ein „papierloser Bundestag“ und die beschleunigte Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.

Im Bereich Cybercrime-Vorbeugung will die Bundesregierung dem Beschlusspapier zufolge gesetzliche Mindestanforderungen an die IT-Sicherheit einführen und eine Meldepflicht für Betreiber dieser kritischen Infrastrukturen bei erheblichen IT-Sicherheitsvorfällen schaffen.

Autor: dts