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Habeck ordnet nach Abschied aus den sozialen Netzwerken Twitter ein

Berlin | Nach seinem Abschied von Twitter warnt der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck davor, die Bedeutung des Netzwerkes für den demokratischen Diskurs zu überschätzen. Er halte es für falsch, Twitter mit der digitalen Demokratie in Deutschland gleichzusetzen, sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das hieße ja im Umkehrschluss, dass die gut 95 Prozent, die nicht bei Twitter sind, nicht Teil des demokratischen Diskurses sind. Es ist halt ein Medium, das man nutzen kann oder auch nicht", so der Grünen-Chef weiter.

Zu dem Einwand, dass er dort nun dem politischen Gegner, etwa der AfD, kein Paroli mehr bieten könne, sagte Habeck: "Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass wir erfolgreich sind, wenn wir die eigene politische Geschichte schreiben und uns nicht an der AfD abarbeiten." Der Grünen-Politiker wies darauf hin, dass die große Mehrheit der Deutschen Twitter nicht nutze.

"Diese Menschen sind doch verprellt, wenn ihnen einer sagt, Twitter sei so wahnsinnig wichtig für die Demokratie. Die Umfragen, die lustigerweise ausgerechnet im Internet verbreitet werden, sagen, es gebe eine Sehnsucht nach analoger Ansprache. Es gibt in Deutschland eine demokratische Mehrheit, die Twitter skeptisch sieht", so Habeck.

Der Grünen-Vorsitzende hatte Anfang der Woche verkündet, dass er sich von Twitter und Facebook verabschiede, und sein Twitter-Profil gelöscht.

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Berlin | Die SPD-Bundestagsfraktion fordert unabhängig von der am Dienstag begonnenen 5G-Versteigerung einen flächendeckenden Ausbau des LTE-Netzes in Deutschland. "Die Menschen erfahren, dass ihre Nutzung des Mobilfunks für Sprache und Daten nicht überall gelingt und bei mobiler Nutzung Abbrüche erfolgen", heißt es in einem Positionspapier, das an diesem Dienstag von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen werden soll und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Notwendig sei ein "nationaler Mobilfunkpakt" mit dem Ziel, flächendeckend mobile Sprachtelefonie und Datennutzung bereitzustellen.

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