Berlin | Die Linken-Fraktion im Bundestag hat die von der AfD beantragte Flüchtlingsdebatte verhindert. Die AfD hatte am Freitagnachmittag kurzfristig eine Aktuelle Stunde beantragt, um über die Ergebnisse des EU-Gipfels zu diskutieren. Kurz vor der Aktuellen Stunde erzwang die Linken-Fraktion den Abbruch der Plenarsitzung durch den sogenannten „Hammelsprung“, mit dem sie die Beschlussunfähigkeit des Parlaments feststellen konnten.
Dadurch, dass nur 125 Parlamentarier am Freitag anwesend waren, griff die Geschäftsordnung des Bundestages, welche für eine Beschlussfähigkeit des Parlaments mindestens die Hälfte der 709 Abgeordneten im Plenarsaal verlangt. Beim „Hammelsprung“ werden die Stimmen und die Mitglieder des Bundestages gezählt, indem sie den Plenarsaal durch verschiedene Türen betreten. Der Name Hammelsprung geht auf ein Bild zurück, das über einer Abstimmungstür im Berliner Reichstagsgebäude hängt und den blinden Zyklop Polyphem aus der griechischen Sage zeigt, der seine Hammel zählt, unter denen Odysseus und seine Gefährten aus der Gefangenschaft fliehen wollen.
Im Januar hatte die AfD mit dem gleichen „Trick“ für einen Abbruch einer Bundestagssitzung gesorgt.
Autor: dts
