Politik Nachrichten Politik Deutschland

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz in Brandenburg ruhen

Potsdam | Der ehemalige Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz lässt sein Amt als Chef der AfD-Landtagsfraktion vorerst ruhen. Das teilte er am Dienstag nach einer Sondersitzung im Landtag mit. Demnach will er zunächst eine Entscheidung des Landesgerichtes in Berlin über die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft abwarten.

Das AfD-Bundesschiedsgericht hatte die Annullierung zuletzt bestätigt. Grund war, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben haben soll. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion hätte Kalbitz theoretisch auch als parteiloser Politiker bleiben können.

Die Fraktion hatte ihre Geschäftsordnung zuletzt entsprechend angepasst.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

schueler_pixabay_21092020

Berlin | Auf dem Schulgipfel am Montagabend im Kanzleramt soll auch das Problem der Lehrer-Laptops gelöst werden. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Ein Koalitionsausschuss im August hatte beschlossen, mit EU-Mitteln rund 500 Millionen Euro für Lehrer-Laptops zu finanzieren.

Berlin | CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die drei Bewerber für den Parteivorsitz ins Konrad-Adenauer-Haus geladen. Das sagte Kramp-Karrenbauer dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Das Treffen in der Berliner CDU-Zentrale soll demnach am Nachmittag des 28. September nach der Präsidiumssitzung stattfinden.

Berlin | SPD-Chef Norbert Walter Borjans fordert in dem am Sonntag bekannt gewordenen Geldwäsche-Skandal um die FinCEN Files ein hartes Durchgreifen.

KOMMUNALWAHL 2020

wahlbox

Report-K berichtet intensiv über die Kommunalwahl am 13. September 2020. Hier finden Sie alle Informationen rund um die Kommunalwahl, Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten. 2020 wählt Köln einen neuen Rat, 9 Bezirksvertretungen, den Integrationsrat und eine oder einen Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister. Hier finden Sie alle Infos zur Kommunalwahl 2020 in NRW >

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS

Kölner Karneval

3_g_10012020klein

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >