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Koalition will deutlich mehr Geld ins Schienennetz stecken

Berlin | Für die dringend notwendigen Reparatur- und Ausbauarbeiten an dem knapp 34.000 Kilometer langen Schienennetz in Deutschland soll es offenbar deutlich mehr Geld geben. Die Große Koalition habe sich nach Angaben aus Regierungskreisen im Rahmen der Verhandlungen über den Bundeshaushalt darauf geeinigt, dass der Bund ab dem Jahr 2020 jährlich eine Milliarde Euro zusätzlich für den Erhalt und Ausbau der Schienenwege zur Verfügung stellen werde, berichtet die "Welt" (Montagsausgabe). Diese Woche stellt das Finanzministerium die Eckwerte des Bundeshaushaltes 2020 und des Finanzplans bis 2023 vor.

Die Aufstockung der Mittel für die Trassen soll durch eine sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Deutscher Bahn (DB) festgeschrieben werden. Zuletzt zahlte der Bund laut Vereinbarung 3,5 Milliarden Euro für sogenannte Ersatzinvestitionen in das deutsche Schienennetz, welches von der Bahntochter DB Netz verwaltet wird. Mit diesen Mitteln werden die Schienenwege instand gehalten.

Als Gewinner der Haushaltsverhandlungen kann sich Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dennoch nicht fühlen. Sein Ressort soll zu denen gehören, die im Vergleich zu 2019 im kommenden Haushaltsjahr mit weniger Geld auskommen sollen. Das bedeutet, dass zwar mehr Mittel für die Schiene da sind, Scheuer aber an anderer Stelle sparen muss.

Laut der "Welt" hatte Scheuer einen Mehrbedarf für den Straßenbau für das Jahr 2020 von einer Milliarde Euro angemeldet. 2019 hatte das Verkehrsministerium etwas über 10,8 Milliarden Euro für die Bundesfernstraßen zur Verfügung. Es ist der größte Einzelposten des Ressorts.

Scheuer hatte eine Aufstockung der Mittel gefordert, weil zahlreiche baureife Projekte vorlägen, die man möglichst schnell angehen wolle. Doch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung nach mehr Geld bislang abgebügelt.

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