Hannover | LIVEBLOG | Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD deutlich stärkste Kraft geworden. Laut 18-Uhr-Prognose von Infratest im Auftrag der ARD kommt die CDU auf 35,0 Prozent, die SPD auf 37,5 Prozent, die Grünen auf 8,5 Prozent, die FDP auf 7,0 Prozent, die Linken auf 4,8 Prozent, die AfD auf 5,5 Prozent, die Anderen auf 1,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung soll bei 63 Prozent gelegen haben.
Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:
20:06 Uhr > Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.
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Mehrheit für Rot-Grün in Niedersachsen möglich
19:45 Uhr > Eine eigene Mehrheit von SPD und Grünen in Niedersachsen könnte laut Hochrechnung von ARD/Infratest von 19:25 Uhr doch möglich sein. Die SPD kommt demnach auf 55 Sitze, die Grünen auf 13 Sitze. Zusammen wären das 68 von 135 Sitzen und damit eine Mehrheit von einem Sitz.
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19:23 Uhr > Das ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) sieht die CDU bei 35,0 Prozent, die SPD bei 37,0 Prozent, die Grünen bei 8,0 Prozent, die FDP bei 7,5 Prozent, die Linken bei 4,5 Prozent, die AfD bei 5,5 Prozent, die Anderen bei 2,5 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2013 war die CDU mit 36,0 Prozent stärkste Kraft geworden. SPD (32,6 Prozent) und Grüne (13,3 Prozent) konnten dennoch eine Regierungsmehrheit bilden, die FDP kam vor vier Jahren auf 9,9 Prozent.
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SPD gewinnt Wahl in Niedersachsen – Weil will mit allen reden
Nachdem die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen hat, will Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit allen im Landtag vertretenen Parteien reden – außer mit der AfD. Dass die CDU noch an ihm vorbei eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen bilden könnte, halte er für ausgeschlossen, sagte Weil in der ARD. Die CDU sei klarer Wahlverlierer, außerdem seien die Differenzen zu den niedersächsischen Grünen zu groß. „Das übersteigt meine politische Phantasie“, so Weil. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki schloss eine Koalition auf Landesebene mit den Grünen generell aus, also neben „Jamaika“ auch in einer möglichen „Ampel“ zusammen mit der SPD.
Der niedersächsische CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann machte unterdessen deutlich, dass er trotz der Wahlschlappe in den Landtag gehen und auch die Fraktion anführen wolle. Das habe er dem bisherigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler bereits mitgeteilt. Die ARD/Infratest-Hochrechnung von 18:34 Uhr: CDU 34,8 Prozent, SPD 37,4 Prozent, Grüne 8,5 Prozent, FDP 7,0 Prozent, Linke 4,8 Prozent, AfD 5,6 Prozent; Die ZDF/Forschungsgruppe-Wahlen-Hochrechnung von 18:34: CDU 34,7 Prozent, SPD 37,2 Prozent, Grüne 8,4 Prozent, FDP 7,1 Prozent, Linke 4,6 Prozent, AfD 5,8 Prozent.
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CDU-Wirtschaftsrat gibt Merkel Mitschuld an Niedersachsen-Ergebnis
Der CDU-Wirtschaftsrat gibt auch der Berliner CDU-Führung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am schlechten Abschneiden der Partei in Niedersachsen. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., sagte „Bild“ (Montag): „Der Schlüssel für die Niederlage in Hannover liegt leider im Berliner Wahlabend am 24. September, als man die verheerenden Verluste von über acht Prozent zu einem strategischen Sieg schöngeredet hat. Die Wahlverlierer, die am Wahlabend gesagt haben `Wir haben verstanden`, haben heute in Hannover gewonnen. Diejenigen, die erklärten, sie hätten `alles richtig gemacht`, sind diesmal Verlierer.“
Autor: dts | Foto: stk/Christian Burkert
Foto: Der alte und wahrscheinlich neue Ministerpräsident von Niedersachsen Stephan Weil, SPD. | Foto: stk/Christian Burkert
