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Landtagswahl in Thüringen kann nicht am 26. September stattfinden

Erfurt | Die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen kann wohl nicht stattfinden. Die Fraktionen von Linken und Grünen zogen ihre Beteiligung an einem entsprechenden Antrag zur Auflösung des Landesparlaments und auf vorgezogene Neuwahlen zurück. Damit ist eine Zweidrittelmehrheit nicht mehr möglich.

Grund sei, dass sich schon in den vergangenen Tagen abgezeichnet habe, dass Rot-Rot-Grün zusammen mit der CDU wegen Abweichlern in den eigenen Reihen nicht auf die notwendige Stimmenzahl komme, sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes. Man dürfe sich daher nicht von der AfD abhängig machen, die wohl auch für eine Auflösung stimmen würde. Linke, SPD und Grüne bilden in Thüringen seit der letzten Wahl 2019 nur eine Minderheitsregierung.

Geplatzte Neuwahl in Thüringen: Klingbeil wirft CDU "Wortbruch" vor

Nach der geplatzten Vereinbarung zur Auflösung des Thüringer Landtags sieht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Verantwortung bei den Christdemokraten. "Die CDU hat in Thüringen Wortbruch begangen", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Und damit die Verabredung für Neuwahlen überhaupt erst ins Straucheln gebracht."

Es habe eine klare Vereinbarung gegeben, die auch auf Bundesebene zwischen Union und SPD ausgehandelt worden sei, dass es in Thüringen zu Neuwahlen kommen muss. Das wolle auch die Mehrheit der Bürger, so Klingbeil weiter. "Aber Armin Laschet hat seinen Laden ja nicht im Griff, wie es immer offenkundiger wird."

Der CDU-Chef lasse die Thüringer Parteikollegen einfach machen, wie sie wollen. CDU und FDP hätten "mit ihrem ausgestreckten Arm in Richtung AfD" das Land überhaupt erst in eine so schwierige Lage gebracht, so der SPD-Politiker. "Jetzt ducken sich beide vor der Verantwortung weg. Dass auf die CDU und ihr Wort so wenig Verlass ist, wenn es um Stabilität und Regierbarkeit geht, überrascht doch." Die Fraktionen von Linken und Grünen hatten am Freitag ihre Beteiligung an einem entsprechenden Antrag zur Auflösung des Landesparlaments und auf vorgezogene Neuwahlen zurückgezogen, weil es unter anderem wegen Abweichlern bei der CDU wohl keine notwendige Zweidrittelmehrheit ohne die AfD gegeben hätte. Linke, SPD und Grüne haben seit der letzten Wahl 2019 keine Mehrheit mehr im Parlament.

Anfang 2020 war vorübergehend FDP-Landeschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden, offensichtlich auch mit Stimmen von CDU und AfD, was zu einer Regierungskrise führte. Nach wenigen Wochen übernahm wieder der alte Regierungschef Bodo Ramelow (Linke), der seitdem eine Minderheitsregierung führt.

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