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Merkel empfängt May
Berlin | Mit der britischen Premierministerin Theresa May hat sich kurzfristig ein weiteres Regierungsoberhaupt zu einem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel angemeldet.
Am Freitag um 16 Uhr werde May zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt erwartet, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag. Inhalte der Unterredung würden "europapolitische Fragen, inklusive des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union, sowie aktuelle internationale Themen sein", so Seibert.
Wenige Stunden zuvor kommt der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Bereits für Donnerstag war kurzfristig der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim angekündigt worden.
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Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab
Berlin | SPD-Chefin Andrea Nahles will die renommierte Historische Kommission (HiKo) der Partei auflösen. Man müsse die "vorhandenen Ressourcen effizient einsetzen", schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil am 27. Juni an die HiKo-Mitglieder. Die SPD will den HiKo-Etat – angeblich bis zu 20.000 Euro pro Jahr – nicht länger finanzieren.
Politik Deutschland
Bundestag beschäftigt sich mit "gelbem Sack"
Berlin | Der Bundestag beschäftigt sich mit dem "gelben Sack". Das Parlament kritisiert auf Initiative des Petitionsausschusses die schlechte Beschaffenheit des Kunststoffsacks, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). In einem Beschlusspapier heißt es demnach, dass das Material oftmals sehr dünn sei und dementsprechend schnell reiße - "häufig schon beim Abtrennen von der Rolle".
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Innenministerium war bei Abschiebung von Sami A. eingebunden
Berlin | Im Fall des nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. ist offenbar eine Spezialabteilung des Bundesinnenministeriums eingebunden gewesen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll die Abteilung ZUR, Zentrum für Unterstützung der Rückkehr, die womöglich rechtswidrige Abschiebung koordiniert haben.
