Politik Nachrichten Politik Deutschland

Meuthen: AfD sollte Kooperationsverbot mit Pegida aufheben

Berlin | Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbots seiner Partei mit der Pegida-Bewegung ausgesprochen. "Es geht um Pegida Dresden, da sollte man das Kooperationsverbot, das wir haben, aufheben", sagte Meuthen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wirklich ein Problem" habe er nur mit der "Personalie Bachmann", mit diesem "können wir uns keine Kooperation vorstellen, das wurzelt in der Person Bachmann", sagte Meuthen mit Blick auf Pegida-Anführer Lutz Bachmann.

Einen entsprechenden Beschluss des AfD-Bundesvorstandes zur Aufhebung des Kooperationsverbot gebe es noch nicht, sagte Meuthen. "Das ist eine Sichtweise, die noch unabgestimmt ist." Nach Informationen der Zeitung war es im AfD-Bundesvorstand kürzlich zu einer Abstimmung über die Frage einer Aufhebung des Kooperationsverbotes gekommen.

Dabei war es zu einem Patt gekommen. Eine abermalige Abstimmung in der nahen Zukunft gilt in Parteikreisen als wahrscheinlich. Das Auftrittsverbot für AfD-Politiker bei Pegida-Veranstaltungen gilt seit 2016. Der AfD-Ko-Vorsitzende Alexander Gauland hatte im "Stern" kürzlich ebenfalls eine Annäherung an Pegida gefordert.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

20_euro_detail_30032105

Berlin | In der SPD mehreren sich laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus die Stimmen nach einem deutlich höheren Mindestlohn. "Eine Erhöhung um 35 Cent reicht nicht. Die Tarifabschlüsse waren kräftig. Es muss also deutlich mehr als bei der letzten Erhöhung des Mindestlohns rauskommen", sagte die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier dem Focus mit Blick auf die Mindestlohnkommission, die nächsten Dienstag wohl eine moderate Anhebung von 8,84 auf rund 9,20 Euro beschließen wird.

bauen_pixabay_23062018

Berlin | Im Streit um die Finanzierung des neuen Baukindergelds haben sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Um die Kosten des Vorhabens zu beschränken, wollen sie neben einer Einkommensgrenze auch eine Flächenobergrenze für förderungswürdige Immobilien einführen, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Für eine vierköpfige Familie soll sie bei 120 Quadratmetern liegen.

Berlin | Unmittelbar nach der endgültigen Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 in der ersten Juli-Woche will Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bereits seinen Entwurf für den Haushalt 2019 vorlegen.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS