Brüssel | Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels hat Generalsekretär Jens Stoltenberg Deutschland aufgefordert, seine Wehrausgaben weiter zu steigern. „1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent“, sagte Stoltenberg der „Bild am Sonntag“. Er begrüße, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhe: „Aber ich erwarte, dass Deutschland noch mehr tut.“
Die Bundesregierung will ihre Verteidigungsausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. Dazu Stoltenberg: „Deutschland hat sich wie alle Nato-Mitglieder 2014 zu dem Zwei-Prozent-Ziel verpflichtet. Ich gehe davon aus, dass es dies auch weiter anstrebt. Zumal Deutschland allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle hat.“ Stoltenberg trat der Sorge entgegen, US-Präsident Donald Trump könne das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen.
„Präsident Trump hat mir gegenüber mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der Nato ist“, sagte Stoltenberg: „Noch wichtiger: Taten sagen mehr als Worte. Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen.“ Allerdings sei das transatlantische Band „nicht naturgegeben“: „Es muss jeden Tag aufs Neue geknüpft werden, sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika.“
Im Umgang mit Russland setzt Stoltenberg auf eine Doppelstrategie: „Wir müssen Russland eine Botschaft der Stärke und Einheit schicken. Dass wir bereit sind, uns zu verteidigen. Gleichzeitig sind wir zum Dialog bereit. Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg und kein Wettrüsten. Wir streben ein besseres Verhältnis zu Russland an und zugleich sind wir vorbereitet auch mit einem schwierigen Verhältnis fertig zu werden.“
Autor: dts
