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Niebel hofft nach Myanmar-Wahl auf Sanktions-Erfolg auch in Syrien und im Iran

Berlin | Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die friedensstiftende Wirkung von politischen Sanktionen am Beispiel der Entwicklung in Birma gelobt und setzt zugleich auf eine entsprechende befriedende Wirkung dieser Politik in Syrien und im Iran.

"Myanmar hat gezeigt, dass Sanktionen wirken können, wenn man einen langen Atem hat. Ich hoffe, dass wir auf dem Weg durch Sanktionen ebenfalls im Iran und in Syrien zu entscheidenden politischen Veränderungen kommen", sagte Niebel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Sanktionen seien "ein Bestandteil der Außenpolitik und können kriegsverhindernd wirken". Der Entwicklungsminister, der im Februar zu politischen Gesprächen in Birma war, lobte angesichts des Nachwahlerfolges der Opposition die dortige Regierung. "Der Versuch der Öffnung der Regierung beginnt sich auszuzahlen. Das sollten wir unterstützen und deshalb die Sanktionen der Europäischen Union noch in diesem Monat auslaufen lassen", verlangte Niebel. "Man sollte nicht alle Sanktionen sofort aufheben, aber alle diejenigen, die zum Beispiel die Entwicklungskooperation einschränken", sagte Niebel. Das seien zunächst die EU-Sanktionen, die zum 12. April ausliefen.

"Relativ zügig im Anschluss muss allerdings darüber gesprochen werden, ob auch die Finanzsanktionen, die im Wesentlichen von den Vereinigten Staaten verhängt worden sind, aufgehoben werden können. Nur so lässt sich die nachhaltige Entwicklung zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen und zur Stärkung der Demokratie auch stabilisieren." Dazu bedürfe es auch eines funktionierenden Wirtschafts- und Finanzsystems.

"Allerdings sollte das Waffenembargo nach bestehen bleiben", mahnte Niebel. Nach einer Aufhebung der EU-Sanktionen kündigte Niebel deutsche Hilfe für den Aufbau der Demokratie und den Parlamentarismus an.

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