Berlin | Angesichts des Streits mit der Türkei um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat sich Grünen-Chef Cem Özdemir dafür ausgesprochen, die dort stationierten deutschen Soldaten zurückzuholen. Die CSU übt ebenfalls Kritik, spricht aber anders als Özedemir, davon, dass Ankara einen Abzug der deutschen Truppen riskiere.

Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, betonte Özdemir im ARD-Sommerinterview des „Bericht aus Berlin“. „Wir müssen als Abgeordnete, die wir Soldaten irgendwo hinschicken, auch wissen, wo sie sind, wie es ihnen da geht, müssen mit den Soldaten reden können. Wenn das in der Türkei nicht geht, dann müssen die Soldaten nach Deutschland zurück.“ Noch komplizierter werde es mit dem Beschluss, Awacs-Aufklärungsflugzeuge zur Bekämpfung des IS zu schicken, so der Parteichef. Ein Drittel der Besatzung der Awacs-Flugzeuge seien deutsche Soldaten.

CSU: Erdogan riskiert Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik

Die CSU hat das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten als inakzeptabel kritisiert: „Der türkische Präsident Erdogan riskiert als Konsequenz seines Verhaltens den Abzug der Bundeswehr“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Soldaten und Stützpunkte eine Parlamentsarmee müssen von Angeordneten besucht werden können – immer und überall.“ Der SPD-Abgeordnete Niels Annen rief Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, für ein Ende des Besuchsverbot zu sorgen.

„Frau Merkel steht in der Pflicht. Nach ihrem ergebnislosen Gespräch in Warschau muss sie eine verbindliche Zusage von Erdogan bewirken, damit Abgeordnete des Bundestages wieder Zugang zu jenem Teil des Stützpunktes erhalten, auf dem deutsche Soldaten stationiert sind“, sagte Annen der Zeitung.

Autor: dts