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Rechtspopulismus-Forscher sieht durch GroKo Vorteile für AfD

Jena | Nach Einschätzung des Rechtspopulismus-Forschers Matthias Quent könnte eine neue Große Koalition der AfD weiteren Zulauf und auch Erfolge bei den kommenden Landtagswahlen bescheren. "Die Große Koalition steht symbolisch für ein Weiter so und dürfte vor allem Unzufriedene, die sich davon nicht vertreten fühlen, bestätigen und festigen", sagte der Direktor des Instituts für Demokratie und Gesellschaft in Jena dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Auf der einen Seite werde daher ein solches Regierungsbündnis unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) voraussichtlich dazu beitragen, die Bindung der Sympathisanten an die AfD zu stärken.

"Zudem ist bisher kein konkreter Impuls wahrzunehmen, wie die Parteien die große Zahl der parteifernen, aber noch nicht mit dem Rechtsradikalismus liebäugelnden Nichtwähler ansprechen wollen." Es sei daher zu befürchten, so Quent, dass dies der AfD als der größten Oppositionspartei am besten gelingen könne. "Um dies zu verhindern, liegt die Verantwortung nun vor allem bei den anderen Parteien in der Opposition."

Quent sieht auch auf die AfD mit ihrer Präsenz im Bundestag neue Herausforderungen zukommen. Mit ihrem Einzug ins Parlament habe sie zwar "die Repräsentationslücke des latent vorhandenen autoritären, demokratiefernen, nationalchauvinistischen und zumindest in Teilen rechtsextremen Teils der Bevölkerung geschlossen". Allerdings sei die AfD nun auch Teil des politischen Establishments.

"Bei den kommenden Wahlen wird es die programmatisch zwischen Marktextremismus und Sozialpopulismus gespaltene Partei schwerer haben, sich als Underdog und Vertreter des einfachen Bürgers zu inszenieren", sagte Quent. Erschwerend komme für die AfD hinzu, dass die Entscheidung für eine Große Koalition der Mehrheit der Wähler und der Weltpolitik signalisiere, dass Deutschland auch "unter international turbulenten Bedingungen" für Stabilität und Kontinuität unter anderem in der wichtigen Europafrage stehe. CDU und SPD ließen sich zumindest in dieser Frage nicht von der AfD "jagen", wie es AfD-Fraktionschef Alexander Gauland am Wahlabend angekündigt hatte.

Von dieser "Aura der Kontinuität, Sicherheit und Verlässlichkeit" könnte nach Einschätzung Quents am ehesten die CDU profitieren – auch in den Ländern.

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