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Rot-Grün plant Naturschutzgesetz für NRW

Düsseldorf | Noch in diesem Jahr will die rot-grüne Landesregierung ein Naturschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen erarbeiten. "Wir wollen und wir werden das Naturerbe unseres Landes bewahren und schützen", sagte Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) heute. Rund um die Jahreswende könnte sich der Düsseldorfer Landtag mit dem Gesetzentwurf beschäftigen.

Bereits in ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne auf ein neues Naturschutzgesetz verständigt. Laut Remmel soll das bereits bestehende Landschaftsgesetz aus dem Jahr 2007 dafür novelliert werden. Änderungen, die damals die schwarz-gelbe Vorgängerregierung vorgenommen hatte, will Rot-Grün nun korrigieren. Darüber hinaus soll das neue Bundesnaturschutzrecht aus dem Jahr 2009 auf Landesebene umgesetzt werden.

Änderungen soll es unter anderen an den Regelungen für Ausgleichsflächen bei Bauprojekten geben. Dabei soll künftig nicht nur die tatsächlich verbrauchte Naturfläche berücksichtigt werden, sondern auch deren Qualität eine Rolle spielen. Bei der Bebauung von wertvollen Gebieten könne die Kompensation dann nicht mehr so laufen, dass Ackerflächen einfach in Naturräume umgewandelt werden, sagte der Grünen-Politiker. Der tägliche Flächenverbrauch durch Verkehrs- und Bauprojekte liege in NRW bei rund zwölf Hektar.

Mehr Rechte für Naturschutzverbände

Auch die Stellung von Naturschutzverbänden und -stiftungen soll im neuen Naturschutzgesetz gestärkt werden. Bei Veräußerungen von Schutzgebieten sollen sie künftig ein Vorkaufsrecht erhalten. Eine entsprechende Zielsetzung wurde bereits im Koalitionsvertrag festgehalten. Laut Remmel sollen Verbände zudem mehr Mitwirkungsrechte bei der Landschaftsplanung erhalten.

Neben dem neuen Gesetz will Rot-Grün auch eine langfristige Strategie entwickeln, wie die Artenvielfalt in NRW besser geschützt werden kann. In der "Biodiversitätsstrategie 2050" sollen unter anderem Schutzprogramme für besonders gefährdete Arten sowie konkrete Handlungs- und Zeitpläne für die Renaturierung von Gewässern enthalten sein, kündigte Remmel an. Zudem sollten bis zu 15 Prozent der Landesfläche zu einem Biotopverbundsystem ausgebaut werden.

In Nordrhein-Westfalen leben über 40.000 verschiedene Pflanzen- und Tierarten. Fast die Hälfte davon steht laut Remmel auf der Roten Liste und ist gefährdet. Landesweit gibt es 3.000 Naturschutzgebiete, 14 Naturparks und einen Nationalpark in der Eifel.

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