Politik Nachrichten Politik Deutschland

SPD-Fraktionschefin erwartet Zustandekommen von Jamaika

Berlin | SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition doch noch zustande kommen wird: "Ich gehe davon aus, dass Jamaika am Ende klappt", sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Union, FDP und Grüne müssten sich nun "auf den Hosenboden setzen, zielgerichtet und seriös verhandeln und möglichst schnell fertig werden", forderte sie. Eine Minderheitsregierung lehnte Nahles ab.

Ständig unklare Mehrheitsverhältnisse und wechselnde Mehrheiten würden Deutschland lähmen. "Unsere Verantwortung in der Welt sollten wir nicht dem Zufall von tagesaktuellen Mehrheiten überlassen", sagte die SPD-Politikerin. Sollten die Gespräche wider Erwarten scheitern, könne es nur eine Neuwahl geben.

Nahles zeigte sich fassungslos über den Umgang der vier Jamaika-Parteien untereinander. "Das wird eine Koalition des Misstrauens, in der ein permanentes Gegeneinander herrscht". sagte sie voraus. Jeder Partner werde nur seine eigenen Karten spielen, ein Zusammenspiel werde nicht stattfinden.

Bundeskanzlerin Angela gelinge es nicht, eine große Linie vorzugeben. "Derzeit gelingt ihr nicht mal das Moderieren", kritisierte Nahles.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

seehofer_29042017

CSU-Parteitag eröffnet

Nürnberg | aktualisiert | In Nürnberg ist am Freitagmittag der zweitägige CSU-Parteitag eröffnet worden. Generalsekretär Andreas Scheuer sagte zu Beginn, "Geschlossenheit und Entschlossenheit" seien wichtig für die kommenden Herausforderungen. Der Parteitag war ursprünglich schon für Mitte November geplant gewesen, dann aber wegen der laufenden Jamaika-Sondierung verschoben worden.

martin_schulz_04-2015-02

Berlin | Die SPD will ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der Union aufnehmen. Man wolle "konstruktiv und ergebnisoffen" mit der Union reden, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Freitagmittag im Berliner Willy-Brandt-Haus vor Journalisten. Das habe die SPD-Spitze einstimmig beschlossen.

cdu_leitmotiv_25082017b

Berlin | Das Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD ist am Mittwoch vor 22 Uhr nach gut zweieinhalb Stunden zu Ende gegangen. Es sei ein "offenes und vertrauensvolles Gespräch" geführt worden, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme, die anschließend verbreitet wurde. Die Vertreter von CDU und CSU hätten dabei deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollten.

KARNEVAL NACHRICHTEN

Weihnachtsmärkte in Köln 2017

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS