Berlin | Die SPD-Führung um Parteichef Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier wusste seit Oktober von den Vorwürfen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Gabriel sei im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf angesprochen worden, „dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei“, teilte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Donnerstag mit. „Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte. Allerdings – so die damalige Auskunft weiter – werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen.“ Gabriel habe Steinmeier und Oppermann darüber informiert. Der heutige SPD-Fraktionschef habe sich diese Informationen im Oktober 2013 „in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen“.

Gabriel, Steinmeier und Oppermann hätten sich „darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden“, teilte der SPD-Fraktionschef weiter mit. Oppermann habe „mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht.“ Am Dienstag hatte Edathy Vorwürfe zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden. „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr“, erklärte Edathy auf seiner Facebook-Seite.

„Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt.“ Edathy hatte am Samstag überraschend verkündet, sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen.

Fall Edathy: Kubicki fordert sofortige Ermittlungen gegen Friedrich

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat im Fall des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy sofortige Ermittlungen gegen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen „des möglichen Verrats von Dienstgeheimnissen und wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt“ gefordert. „Wenn da nicht sofort gehandelt wird, dann `Gute Nacht Deutschland!`“, sagte Kubicki im Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitagausgabe). Sowohl der Jurist Friedrich als auch SPD-Chef Sigmar Gabriel und erst recht der gelernte Richter und damalige SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hätten genau wissen müssen, dass der jetzt bekannt gewordene Informationsfluss nicht in Ordnung gewesen sei.

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die SPD-Führung um Parteichef Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier seit Oktober von den Vorwürfen gegen Edathy wusste. Gabriel sei im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf angesprochen worden, „dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei“, teilte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit. „Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte. Allerdings – so die damalige Auskunft weiter – werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen.“ Oppermann habe „mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht.“ Am Dienstag hatte Edathy Vorwürfe zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden. „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr“, erklärte Edathy auf seiner Facebook-Seite.

BKA-Präsident Ziercke widerspricht Oppermann

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy widersprochen. „SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat mich im Oktober 2013 angerufen und mir über den Inhalt eines Gesprächs berichtet, das der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit Herrn Oppermann geführt habe. Darin sei es um Ermittlungen im Ausland gegangen, in deren Rahmen der Name von Herrn Edathy aufgetaucht sei. Diese Darstellung habe ich mir angehört, aber Herrn Oppermann diese weder bestätigt noch Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt“, teilte der BKA-Präsident am Donnerstag mit. Zuvor hatte Oppermann erklärt, dass SPD-Chef Gabriel im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf angesprochen worden war, „dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei“. Der heutige SPD-Fraktionschef habe sich diese Informationen im Oktober 2013 „in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen“.

Gabriel, Steinmeier und Oppermann hätten sich „darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden“, teilte der SPD-Fraktionschef weiter mit. Oppermann habe „mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht.“ Am Dienstag hatte Edathy Vorwürfe zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden. „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr“, erklärte Edathy auf seiner Facebook-Seite.

„Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt.“ Edathy hatte am Samstag überraschend verkündet, sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen.

Autor: dts