Politik Nachrichten Politik Deutschland

D_Schulz_1_10052017

SPD erwägt Regierungsbeteiligung - nach Mitgliederbefragung

Berlin | Die SPD erwägt jetzt doch eine Regierungsbeteiligung. Das sagte SPD-Chef Martin Schulz am Freitagmittag in Berlin. Eine solche werde jedoch in jedem Fall nur nach einer Mitgliederbefragung möglich sein. Er werde die Einladung des Bundespräsidenten zu gemeinsamen Gesprächen mit anderen Parteien "selbstverständlich" annehmen, so Schulz. Die SPD sei sich ihrer Verantwortung bewusst.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

Berlin | Nachdem in Berlin israelische Fahnen von Protestlern verbrannt worden sind, ist zwischen den Parteien ein Streit um die richtige Reaktion ausgebrochen. CDU-Innenpolitiker Armin Schuster fordert die Ausweisung von Ausländern, die sich daran beteiligt haben. "Wenn in Deutschland lebende Ausländer Israelflaggen verbrennen, muss es eine rechtliche Grundlage für ihre unmittelbare Ausweisung geben", sagte Schuster der "Welt" (Montag).

martin_schulz_04-2015-05

Berlin | Nordrhein-Westfalens SPD hat die Parteispitze um Martin Schulz davor gewarnt, sich zu früh auf eine Große Koalition einzustellen. "Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung der SPD schwadroniert", sagte Landeschef Michael Groschek dem "Spiegel".

seehofer_360b_shutterstock_09102015w

Nürnberg | CSU-Chef Horst Seehofer ist am Samstag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg im Amt bestätigt worden. Seehofer erhielt 83,7 Prozent der Stimmen. "Ich nehme die Wahl an. Das ist eine gute Grundlage", sagte Seehofer nach der Abstimmung am Samstag. 664 Delegierte stimmten bei der Wahl des CSU-Chefs mit Ja und 119 mit Nein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits am Freitag ein Grußwort auf dem CSU-Parteitag gehalten.

KARNEVAL NACHRICHTEN

Weihnachtsmärkte in Köln 2017

icons_sm_12092015w

Facebook     |     Twitter     |     RSS