Bonn | aktualisiert | Der SPD-Sonderparteitag in Bonn hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Der Antrag wurde mit 362 Ja-Stimmen zu 279 Nein-Stimmen angenommen. Eine Person enthielt sich.
Zuvor hatten unter anderem Andrea Nahles und SPD-Chef Martin Schulz nachdrücklich für ein Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geworben. Nahles versprach in ihrer Rede auf dem Parteitag „harte Verhandlungen“ mit der Union. Schulz hatte in seinen Reden die Ergebnisse der Sondierung und einzelne Unterhändler gelobt.
Unter anderem äußerte er sich positiv zur Durchsetzung der Parität und den Ergebnissen in den Bereichen der Pflege-, Renten-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Europa-, Miet- sowie der Klimapolitik. Der Parteitag hatte etwas später begonnen, da der Leitantrag noch verändert wurde. Das Papier wurde so umformuliert, dass es weitere sozialdemokratische Positionen einforderte, aber nicht zur Bedingung für eine neue Große Koalition machte.
Nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen, die zwei Wochen dauern sollen und möglicherweise am Dienstag beginnen, ist eine Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag geplant.
Schulz auf SPD-Sonderparteitag: „Wir haben eine Menge erreicht“
SPD-Chef Martin Schulz warb vor der Abstimmung auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Wir konnten spürbare Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land erreichen“, sagte Schulz am Sonntag vor den rund 600 Delegierten. Vieles, was man im Wahlkampf versprochen habe, sei erreicht.
Der SPD-Chef lobte die Ergebnisse der Sondierung und einzelne Unterhändler. Unter anderem äußerte er sich positiv zur Durchsetzung der Parität und den Ergebnissen in den Bereichen der Pflege-, Renten-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Europa-, Miet- sowie der Klimapolitik. Außerdem warnte Schulz vor einem „Rechtsruck in Europa“ und der Möglichkeit, dass Neuwahlen den rechten Rand in Deutschland stärken könnten.
Autor: dts
Foto: Martin Schulz, hier auf einem Wahlplakat zur Bundestagswahl 2017, setzte sich durch.
