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SPD will Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen

Berlin | Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Lars Castellucci, will vorerst niemanden mehr nach Afghanistan abschieben. "Angesichts der Sicherheitslage bleibt uns keine andere Wahl, als die Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen", sagte er dem "Spiegel". Zuvor hatte die afghanische Regierung darum gebeten.

Schweden, Norwegen und Finnland haben die Abschiebungen bereits ausgesetzt, Deutschland nicht. In Afghanistan überrennen die Taliban derzeit Provinz für Provinz, allein seit Januar wurden nach UNHCR-Angaben 270.000 Menschen aus ihren Häusern vertrieben. Wie viele Menschen ernsthaft Fluchtpläne hegen, ist unklar.

Türkische Medien berichten von Hunderten afghanischen Flüchtlingen, die pro Tag versuchen, die Grenze zwischen Iran und der Türkei zu überqueren. Er gehe davon aus, dass sich die Situation in Afghanistan noch verschlechtern werde, sagte Castellucci. Es sei auch eine moralische Verpflichtung des Westens, den Flüchtlingen zu helfen.

Die EU-Staaten müssten zumindest einige Schutzsuchende aus den Nachbarländern oder der Türkei ausfliegen. Nur so könne man sicherstellen, dass die Länder in der Region ihre Grenzen für afghanische Flüchtlinge offen hielten. Bisher nimmt Deutschland pro Jahr maximal 5.000 Flüchtlinge über ein Resettlement-Programm auf, darunter nur wenige Afghanen.

Castellucci bezeichnet das als "geradezu lächerlichen Beitrag", er will die Quote mindestens verdoppeln. Genauso wichtig sei es, die EU-Hilfen für syrische Flüchtlinge in der Türkei auf afghanische Schutzsuchende auszuweiten. "Wo Menschen stranden, müssen sie versorgt werden. Sonst ziehen sie weiter", sagt Castellucci. 2015 habe die Kürzung der Hilfsgelder für die Nachbarländer Syriens dazu geführt, dass die Bürgerkriegsflüchtlinge sich auf den Weg nach Europa gemacht hätten. "Daraus müssen wir lernen."

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