Berlin | Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch den Haushalt 2018 vorgestellt: Dieser sieht erneut die „Schwarze Null“ vor. Auf neue Schulden könne auch in den Jahren bis 2021 verzichtet werden, so der Bundesfinanzminister. Tatsächlich ergebe sich durch höhere Einnahmen in den Jahren von 2019 bis 2021 ein finanzieller Spielraum von 14,8 Milliarden Euro.

Über die Verwendung müsse allerdings in der nächsten Legislaturperiode entschieden werden. Man werde der kommenden Regierungen keine Vorschriften machen, so Schäuble. Die Ausgaben im Bundeshaushalt steigen dem Finanzplan zufolge von 329,1 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf voraussichtlich 356,8 Milliarden Euro im Jahr 2021.

2018 soll der Etat 337,5 Milliarden Euro umfassen.

Autor: dts