Politik Nachrichten Politik Deutschland

Scheuer: Mobilfunkausbau muss "nationale Kraftanstrengung" sein

Berlin | Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht den Mobilfunkausbau nicht nur als Sache des Bundes, sondern auch des ganzen Landes. Auch Bürgermeister und Genehmigungsbehörden seien in der Pflicht, sagte Scheuer am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Das ist nicht nur eine Kraftanstrengung des Bundes, das muss eine nationale Kraftanstrengung sein."

Die Zusammenarbeit mit den Kommunen müsse besser werden, nur so könne der Ausbau schnell gelingen. Aktuell dauere die Realisierung von neuer Infrastruktur im Schnitt 18 Monate, dreimal so lang wie im europäischen Ausland. Zusammen mit Kommunen und Bundesländern müssten Lösungen gefunden werden, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

Scheuer ging auch auf die Vorbehalte in der Bevölkerung ein: "Wir haben in Deutschland oft schon eine verquere Diskussion, Mobilfunk gibt es nur mit Sendeinfrastruktur und Digitalisierung nur mit Mobilfunkmasten, da müssen wir offener werden." Mit Aufklärungskampagnen sollen Vorbehalte gegen Masten und die Angst vor Strahlenbelastung abgebaut werden, so Scheuer. Um Funklöcher zu schließen, will der Bund mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen.

Für einen schnelleren Ausbau soll eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gegründet werden, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

Zurück zur Rubrik Politik Deutschland

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Deutschland

waffen_pixabay_13122019

Berlin | Der Bundestag hat Änderungen im Waffenrecht beschlossen. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten am Freitagmittag die Koalitionsfraktionen von Union und SPD zu, die Bundestagsfraktionen von AfD und FDP stimmten dagegen. Die Fraktionen von Linkspartei und Grünen enthielten sich.

hate_speech_16052017

Leipzig | Vor dem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im sächsischen Pulsnitz fordern Kommunalpolitiker sowie Städte und Gemeinde einen besseren Schutz und mehr Rückhalt für lokale Amtsträger gefordert. "Wir brauchen eine stärkere gesellschaftliche Debatte über Anstand und Mindestanforderungen unseres Zusammenlebens", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Wir sehen mit Sorge, dass Sprache und Stil von politischen Auseinandersetzungen zunehmend verrohen und rücksichtloser und gewaltbereiter werden."

thcook_pixabay_11122019

Berlin | aktualisiert | Der Bund will Pauschalurlauber des insolventen Reiseveranstalters Thomas Cook finanziell entschädigen. "Schäden, die nicht von anderer Seite ausgeglichen werden, wird der Bund ersetzen", teilte die Bundesregierung am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung mit. Thomas Cook war nach der EU-Pauschalreiserichtlinie dazu verpflichtet, die Vorauszahlungen von Reisenden gegen Insolvenz abzusichern.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS

Kölner Karneval

karneval_Koeln_20012019

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Kölner Karneval

karneval_Koeln_20012019

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >