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Scholz kommissarischer SPD-Chef - Nahles nominiert

Berlin | Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als SPD-Chef hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dieses Amt kommissarisch übernommen. Er sei als dienstältester Parteivize darum gebeten worden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend in Berlin. Sowohl im Parteivorstand als auch im Präsidium sei Andrea Nahles einstimmig als Kandidatin für den Parteivorsitz nominiert worden, so Klingbeil.

Enthaltungen habe es nicht gegeben. Sie werde nun für die Große Koalition werben, sagte Nahles mit heiserer Stimme am Dienstagabend. Der Koalitionsvertrag könne sich sehen lassen und trage eine sozialdemokratische Handschrift, so die SPD-Bundestagsfraktionschefin.

Gleichzeitig verspreche sie, dass sie für eine Erneuerung der SPD sorgen werde, so Nahles. "Mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nichts", antwortet Nahles auf die Frage, ob sie im Falle eines Scheiterns des Mitgliedervotums doch nicht antrete.

Schulz als SPD-Chef zurückgetreten

Martin Schulz ist als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Der Rücktritt werde "mit dem heutigen Tage" wirksam, sagte Schulz am Dienstagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin, während der Vorstand noch tagte. Am 22. April solle es in Wiesbaden einen SPD-Sonderparteitag geben, auf dem ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werde.

Das Präsidium habe als Kandidatin einstimmig Andrea Nahles nominiert, sagte Schulz. Er gehe davon aus, dass der Parteivorstand dem folge. Laut Medienberichten übernimmt Nahles aber nicht wie ursprünglich angekündigt kommissarisch den SPD-Vorsitz.

Dies soll laut verschiedener Medienberichte Parteivize Olaf Scholz übernehmen - weil er der dienstälteste Parteivize sei. "Ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt", sagte Schulz zum Abschied von den Journalisten am Dienstagabend. Er hoffe, dass durch seinen Rückzug die Personaldebatte in der SPD nun zu einem Ende komme.

Schulz hatte nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen vor einer Woche angekündigt, den Parteivorsitz nach dem SPD-Mitgliederentscheid an Nahles abgeben zu wollen, er selbst wollte aber als Außenminister in das neue Kabinett eintreten. Nachdem er immer stärker unter Druck geriet, verzichtete Schulz darauf, in die Bundesregierung einzutreten. Zuletzt war in der SPD der Widerstand gegen die sofortige Übergabe des Parteivorsitzes von Schulz an Nahles gewachsen.

Kritiker warfen der Parteispitze vor, gegen die Satzung zu verstoßen. Sie forderten, dass statt Nahles einer der stellvertretenden Vorsitzenden die SPD-Führung kommissarisch übernimmt und später ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes klärt. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hatte zudem aus Protest ihre Kandidatur um den Parteivorsitz angekündigt.

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