Berlin | SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht seinen Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) die nötige Eignung für das Kanzleramt ab. Das Land „sollte von jemandem geführt werden, der Erfahrung im Regieren hat, der nicht nur regieren will, sondern das auch wirklich kann“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Deutschland ist eines der größten und erfolgreichsten Industrieländer der Welt.“
Er sei der Kanzlerkandidat, der über die notwendige Erfahrung und Kenntnisse für diese Aufgabe verfüge. „Das unterscheidet mich von meinen Wettbewerbern.“ Von Unionskanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verlangt Scholz eine Entscheidung zwischen der Bundes- und Landespolitik: „Laschet sollte klar sagen, ob er sich traut, ohne sicheren Rückfahrschein in den Bundestagswahlkampf zu ziehen.“
Es gehe um das wichtigste Amt im Land. „Lauwarm geht da nicht.“ Scholz sagte, dass der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen als CDU-Spitzenkandidat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auch deshalb krachend verloren habe, weil er nur als Sieger nach Düsseldorf habe wechseln wollen.
„Diese Haltung ist offenbar ansteckend.“ Seine eigenen Chancen auf das Kanzleramt schätzt der Finanzminister trotz der schlechten Umfragewerte für die SPD weiterhin als gut ein: „Die SPD kann so stark werden, dass ich der nächste Kanzler werde“, so der Sozialdemokrat. Das Rennen sei völlig offen.
„Die Union wird sich von ihrem Umfrageeinbruch nicht mehr erholen und bei der Bundestagswahl ein Ergebnis klar unter 30 Prozent einfahren. Damit ist der Weg frei für eine Regierung ohne CDU/CSU.“ Sein Ziel, Kanzler zu werden, sei durch die aktuellen Bewegungen in den Umfragen „sogar wahrscheinlicher geworden, weil sich die Abstände zwischen den Parteien verringert haben“. Er kündigte an, im Falle seiner Wahl den Strom günstiger zu machen und die EEG-Umlage ersatzlos zu streichen. „Wir wollen den Öko-Aufschlag auf den Strompreis, die EEG-Umlage, abschaffen und aus dem Haushalt bezahlen“, sagte er der Zeitung.
Das entlaste Unternehmen und Bürger. „Eine vierköpfige Familie spart so im Schnitt etwa 300 Euro Stromkosten pro Jahr.“ Der Union warf Scholz vor, mit ihrer Energiepolitik die Zukunft Deutschlands zu gefährden: „Für eine klimaneutrale Wirtschaft brauchen wir deutlich mehr Strom aus erneuerbaren Quellen.“ Diesen Bedarf leugne der Bundeswirtschaftsminister. „Das ist die große Stromlüge der CDU. Die Union gefährdet damit unseren künftigen Wohlstand“, so Scholz. Es brauche mehr Solaranlagen und mehr Windräder auf See und an Land, Genehmigungen müssten schneller gehen. „Stromleitungen von den Seewindparks im Norden zu den Industriezentren im Süden müssen innerhalb von zwei bis drei Jahren genehmigt werden, nicht in zehn“, so Scholz.
Autor: dts | Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde
Foto: Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei einer Rede im Deutschen Bundestag am 11. September 2018 bei der Einbringung des Haushalts 2019. | Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde
