Berlin | SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Dabei handele es sich um eine Falschmeldung, die offensichtlich aus Kreisen der Union gestreut worden sei, sagte Schulz am Freitagmittag in Berlin. Im SPD-Präsidium habe es am Freitag eine große Mehrheit dafür gegeben, keine Option auszuschließen.
„Es gibt keinen Zeitdruck“, ergänzte der SPD-Chef. Am Montag soll im SPD-Parteivorstand beraten werden, welcher Vorschlag dem Parteitag gemacht wird, so Schulz. Die „Bild“ hatte zuvor auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, die drei Parteichefs von CDU, CSU und SPD hätten sich am Donnerstagabend bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier darauf verständigt, in Gespräche über eine GroKo einzutreten.
Demnach werde SPD-Chef Martin Schulz den Spitzengremien seiner Partei die Aufnahme von Gesprächen vorschlagen. Stimme der Parteitag zu, könnten noch vor Weihnachten ein oder zwei Sondierungsrunden zwischen Union und SPD stattfinden, hieß es laut „Bild“ in einer Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel am Freitagvormittag. Über Inhalte, rote Linien oder andere Themen möglicher Verhandlungen sei demnach bei Steinmeier nicht gesprochen worden.
Jusos starten Petition gegen Große Koalition
Als Reaktion auf das Spitzengespräch zur Regierungsbildung in Schloss Bellevue startet der SPD-Parteinachwuchs eine Kampagne gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Die Jusos wollen noch am Freitagvormittag auf ihrer Homepage eine Petition unter dem Motto #NoGroko veröffentlichen, in der sie alle SPD-Mitglieder dazu aufrufen, gegen ein solches Regierungsbündnis zu unterschreiben, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir bleiben dabei: Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der Großen Koalition war zwingend und richtig“, heißt es in dem Begleittext des Aufrufs.
„Sollten auf dem Parteitag Anträge gestellt werden, eine große Koalition zu bilden, oder Gespräche darüber zu führen, werden die auf unseren erbitterten Widerstand stoßen. Bei Bedarf werden wir den Ausschluss der großen Koalition beantragen“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Eine Minderheitsregierung wäre in der aktuellen Lage wohl das Beste“, so der Juso-Chef weiter.
Sozialdemokratische Minister dürften einer solchen Regierung aber auf keinen Fall angehören. „Allen muss klar sein, dass in so einer Bundesregierung keine SPD-Minister mehr am Kabinettstisch sitzen dürfen. Und dabei ist es egal, über welche Art von Verabredungen wir mit der Union reden“, sagte der Juso-Chef.
„Jegliche Beteiligung der SPD an einer unionsgeführten Regierung wäre in Wahrheit nur eine verkappte Fortsetzung der Großen Koalition unter anderem Namen. Die wollen wir nicht.“
Autor: dts
