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Schwarzbuch vorgestellt: Steuerzahlerbund kritisiert Verschwendung

Berlin | Der Bund der Steuerzahler hat am Dienstag sein 46. Schwarzbuch vorgestellt. 109 Fälle von Steuerverschwendung sind darin dokumentiert. Beispiele: 130.000 Euro gab das Bundesumweltministerium für eine "Wegweiser"-App aus, um Möglichkeiten zeigen, während der Fußball-WM 2018 mit Bus, Bahn, zu Fuß oder dem Rad zu nahegelegenen Fußball-Public-Viewing-Standorten zu kommen.

Gerade mal 1.400  Nutzer sollen die App genutzt haben, die zugehörige Internetseite wurde während der WM nur 3.400 Mal aufgerufen. Ein Krankenwagen für verletzte Wölfe kostete die Steuerzahler 11.000 Euro, dieser ist einsatzbereit, aber bislang ungenutzt. Eine Rasenheizung im Erfurter Stadion kostete laut Schwarzbuch 887.000 Euro, wird aber wegen hoher Betriebskosten ebenfalls nicht genutzt.

Im niedersächsischen Celle wurde für 12.800 Euro ein Zebrastreifen eingerichtet, weil es zu Staus kam fräste die Kreisstadt ihn aber nach kurzer Zeit wieder ab und machte den Übergang mit Metallzäunen dicht. Mehr als 300 Autokilometer von Celle entfernt wird Steuergeld sogar sprichwörtlich in die Luft geblasen: Für 415.000 Euro will die Stadt Monheim am Rhein inmitten eines Kreisverkehrs einen Geysir errichten, der hin und wieder ausbricht. Damit Verkehrsteilnehmer vor lauter Schreck keinen Unfall bauen, sollen sie vor Einfahrt in den Kreisverkehr mit einer Ampel ausgebremst werden.

Außerdem beklagt der Steuerzahlerbund eine "Explosion von Baukosten". Vier von zehn Hochbauten, die zwischen 2000 und 2015 fertiggestellt wurden, seien teurer als geplant gewesen.

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