Berlin | Nach seiner Ankündigung, Einreisende aus Risikogebieten verpflichtend auf das Coronavirus zu testen, sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Risikogebiete in den Staaten außerhalb der EU.

„Nahezu alle Länder außerhalb der EU sind Risikogebiete“, sagte Spahn in den ARD-Tagesthemen am Montag. Dass alle Rückreisenden, die wieder in Deutschland ankommen, getestet werden, sei gesetzlich nicht möglich. Die rechtliche Grundlage des Infektionsschutzgesetzes gelte nur für Einreisende aus Risikogebieten.
Aber es gehe auch um „die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen“. Ein Test sei am Ende „ein Eingriff in die Persönlichkeit und der müsse gerechtfertigt sein. Deshalb werde jeden Tag aufs Neue geschaut, „welche Gebiete wir zu Risikogebieten erklären.

Insbesondere die Entwicklung in Teilen Spaniens mache ihm große Sorge, sagte Spahn, „weil Spanien ja auch ein wichtiges Urlaubsland für viele Deutsche ist.“ Gleichzeitig gebe es ein Angebot, sich freiwillig testen zu lassen. „Da werden wir in dieser Woche die Kosten übernehmen“, so Spahn weiter.

In Deutschland solle die Frage des Testens „keine Frage des Geldbeutels sein“, „keine soziale Frage“. Es werde weiterhin ein Risiko geben „und das werde ich auch mit keiner Verordnung verhindern“. „Wir müssen weiterhin aufeinander aufpassen“, mahnte der Minister.

Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Testpflicht für Urlauber, die aus Corona-Risikogebieten zurückkehren, angekündigt. „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen“, teilte Spahn am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Es diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. Das entsprechende Dekret soll bereits ab nächster Woche in Kraft treten. Bislang gab es an mehreren deutschen Flughäfen die Möglichkeit für Urlaubs-Rückkehrer, sich freiwillig auf das Coronavirus testen zu lassen.

Kritik an der von Spahn angekündigten Testpflicht gab es von Seiten der Amtsärzte. „Eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten halte ich nicht für sinnvoll“, sagte Ute Teichert, Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Einmalige Tests bieten keine Sicherheit. Im Gegenteil: Sie können zu falscher Sorglosigkeit führen.“ Sei das Testergebnis negativ, könne der Urlauber dennoch infiziert sein. „Wer sich an einem der letzten Reisetage, zum Beispiel bei der Abschiedsparty am Strand, angesteckt hat, muss am Tag der Rückreise noch keinen positiven Befund haben.“

Um sicher festzustellen, ob jemand das Virus mitbringt, müsste der Reisende fünf Tage nach dem ersten Test noch einmal getestet werden, forderte Teichert. Die Frage sei jedoch, wer die Durchführung des zweiten Tests kontrollieren solle. „Die Gesundheitsämter haben schon mit ihren bisherigen Aufgaben genug zu tun“, mahnte die Verbandsvorsitzende. Die Einstufung eines Staates als Risikogebiet legt das Robert-Koch-Institut (RKI) gemeinsam mit der Bundesregierung fest.

Autor: dts